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Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen 3/2024
Amtliche Bekanntmachungen 2/2024
Amtliche Bekanntmachungen 1/2024
Amtliche Bekanntmachungen 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen 3/2023
Amtliche Bekanntmachungen 2/2023
Amtliche Bekanntmachungen 1/2023
Öffentliche Zustellung
4. Quartal 2024
3. Änderungsvereinbarung ab dem 16.09.2024 zum Honorarvertrag zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und den Verbänden der Krankenkassen über die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Vertragsgebiet Berlin für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 gemäß § 83 i.V.m. § 87a SGB V.
vom 09.12.2024
Die o.g. Änderungsvereinbarung regelt insbesondere Folgendes:
- die Aufnahme nachfolgender Leistungen als extrabudgetäre Leistungen (EGV):
- GOP 01941 und 01942 mit Wirkung zum 16. September 2024 und
- GOP 01943 vom 16. September 2024.
6. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der Techniker Krankenkasse und der KV Berlin vom 30.09.2009, zuletzt geändert durch die 5. Ergänzungsvereinbarung vom 18.05.2020, mit Wirkung zum 01.01.2025
vom 22.11.2024
1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag für Leistungen im Rahmen einer augenärztlichen Vorsorge – und Früherkennungsuntersuchung vom 29.11.2012 mit der IKK Brandenburg und Berlin und der KV Berlin mit Wirkung zum 01.01.2025.
vom 20.11.2024
2. Änderungsvereinbarung zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der IKK Brandenburg und Berlin und der KV Berlin vom 07.04.2015, zuletzt geändert durch die 1. Änderungsvereinbarung vom 06.04.2020, mit Wirkung zum 01.01.2025.
vom 20.11.2024
3. Änderungsvereinbarung zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK Gesundheit zum 01.01.2025.
vom 30.10.2024
9. Nachtrag zum Vertrag „Hallo Baby“ zur besonderen Versorgung gemäß § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen zwischen der BKK Vertragsgemeinschaft Bayern, der BKK Vertragsarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg, der BKK Vertragsarbeitsgemeinschaft Hessen, dem BKK Landesverband Süd, dem BKK Landesverband Mitte, dem BKK Landesverband Nordwest, dem Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF), dem Berufsverband Deutscher Laborärzte e.V. (BDL) und der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung vertreten durch die KBV.
vom 24.09.2024
5. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 140a SGB V über die Durchführung eines Hautkrebsvorsorge-Verfahrens vom 01.04.2019, zuletzt geändert durch die 4. Änderungsvereinbarung vom 26.11.2020 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der HEK.
vom 08.11.2024
6. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin auf Grundlage von § 20i Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 15 und § 132e SGB V (Impfvereinbarung) zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost (handelnd als Landesverband gemäß § 207 Abs. 4 SGB V).
vom 22.10.2024
7. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin auf Grundlage von § 20i Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 15 und § 132e SGB V (Impfvereinbarung) zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und den Ersatzkassen (vertreten durch den Verband der Ersatzkassen (vdek), der BIG direkt gesund (handelnd als Landesverband für die IKKn), dem BKK Landesverband Mitte, der KNAPPSCHAFT sowie der SVLFG.
vom 22.10.2024
13. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautkrebsvorsorge-Verfahrens vom 30.11.2011 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der BARMER.
vom 09.10.2024
2. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens vom 12.01.2012 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der KNAPPSCHAFT.
vom 17.10.2024
1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 140a SGB V zur augenärztlichen Vorsorgeuntersuchung bei Klein-/Kindern zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der KNAPPSCHAFT.
vom 17.10.2024
Kündigung des Vertrages nach § 73a SGB V zur Gewährleistung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung von Versicherten der AOK Nordost mit chronischer Hepatitis C in Berlin.
zum 31.12.2024
Vertrag über die Vergütung und Abrechnung von Leistungen gemäß § 34 der Verträge zur Durchführung der Strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137f SGB V COPD und Asthma.
vom 26.09.2024
Anpassung der Vergütung für DMP Asthma bronchiale.
3. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Chronisch obstruktive Atemwegserkrankung: Asthma bronchiale.
vom 26.09.2024
Anpassungen zum 01.10.2024 durch den vom G-BA beschlossenen 32. Änderung der DMP-A-RL.
15. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag vom 25.06.2007 über die Bearbeitung von Dokumentationsdaten gemäß Disease-Management-Verträge.
vom 17.09.2024
Anpassung der Anlagen aufgrund der DMP-Richtlinienanpassung zu den Indikationen Asthma bronchiale und Brustkrebs.
1. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin auf Grundlage von § 20i Abs. 2 und § 132e SGB V (Satzungsimpfvereinbarung) zwischen der KV Berlin und der mkk – meine Krankenkasse.
vom 01.10.2024
1. Nachtrag zur Beitrittserklärung (Anlage C) zum Kooperationsvertrag („Vertrag“) über eine wissenschaftliche Zusammenarbeit mit dem Titel CAEHR-Digitaler FortschrittsHub Gesundheit „Herzkreislauferkrankungen - Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch sektorenübergreifende Integration von Routinedaten" (CAEHR).
vom 26.09.2024
Heilmittelvereinbarung nach § 84 Abs. 1 i. V. m. Abs. 7 SGB V für das Jahr 2024 für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).
vom 15.08.2024
Die Heilmittelvereinbarung regelt u. a. die Höhe des Ausgabenvolumens für Heilmittel, den Arbeitsausschuss und die Steuerungsmaßnahmen sowie die Ergebnismessung. Das Heilmittel-Ausgabenvolumen für das Jahr 2024 beträgt 738.813.579 Euro. Die Heilmittelvereinbarung gilt vom 01.01.2024 bis 31.12.2024.
2. Änderungsvereinbarung zum Honorarvertrag zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und den Verbänden der Krankenkassen über die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Vertragsgebiet Berlin für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 gemäß § 83 i.V.m. § 87a SGB V
vom 24.09.2024
Die o.g. Änderungsvereinbarung regelt insbesondere folgendes:
- die basiswirksame MGV-Erhöhung um 1.685.865 Punkte im Zusammenhang mit der Überprüfung der Leistungsmengenentwicklung für humangenetische Leistungen mit molekulargenetischen Mu-tationssuchen für jedes Quartal 2024,
- die Aufnahme nachfolgender Leistungen als extrabudgetäre Leistungen (EGV):
- GOP 01858, 01859, 01907 und 31020 bis 31082 mit Wirkung zum 1. Januar 2024,
- GOP 01965 und 40162 mit Wirkung zum 1. Juli 2024,
- GOP 02344 mit Wirkung zum 1. Juli 2024,
- GOP 34290 mit Wirkung zum 1. Juli 2024,
- GOP 01478 mit Wirkung zum 1. Juli 2024,
- GOP 05311 mit Wirkung zum 1. Juli 2024 und
- GOP 33040, 33042, 33043, 33050, 33091, 33092, 34430, 34441 und 34442 im Zusammenhang mit Leistungen nach der GOP 02344 als Leistungen gemäß dem Vertrag nach § 115b SGB V mit Wirkung zum 1. Juli 2024.
Der vollständige Vertragstext ist hier veröffentlicht.