Am 16. Januar 2024 war Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast in der KV Berlin. Hintergrund war die Vorstellung des Eckpunktepapiers zur Notfallreform im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz von der KV Berlin und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Dr. Burkhard Ruppert, KV-Vorstandsvorsitzender, hatte bei der Pressekonferenz die Gelegenheit die Position der KV Berlin in Bezug auf die Vorschläge des BMG klar zu machen. 

Auf einen Blick: Zentrale Eckpunkte der Notfallreform

• Enge Zusammenarbeit von Ärztlichem Bereitschaftsdienst und Rettungsleitstellen
• Flächendeckende Einrichtung von Integrierten Notfallzentren (INZ – ähnlich den bereits bestehenden KV-Notdienstpraxen) an Krankenhäusern, um Patient:innen direkt in richtige Behandlungsebene weiterzuleiten
• Regelung von Öffnungszeiten der INZ: Wochenende/Feiertage: 9 Uhr bis 21 Uhr, Mittwoch/Freitag: 14 Uhr bis 21 Uhr und Montag, Dienstag und Donnerstag von 18 Uhr bis 21 Uhr
• Ausbau von Telemedizin

Erläuterungen zu den einzelnen Eckpunkten können Sie auf der Website des BMG nachlesen. 

Gute Ansätze, aber KV Berlin sieht dennoch Nachbesserungsbedarf bei Notfallreform

Die KV Berlin sieht in dem Eckpunktepapier grundsätzlich gute und praktikable Vorschläge, merkt aber kritisch an, dass diese ohne zusätzliches Personal und ohne eine ausreichende Finanzierung nicht umsetzbar sein werden. Denn „für mehr Leistungen sind mehr Ressourcen erforderlich“, so der KV-Vorstandsvorsitzende Burkhard Ruppert. Abgesehen von der Finanzierung und dem fehlenden Personal, biete das Papier keine Lösungen, wie die aktuelle Fehlinanspruchnahme des Systems durch die Patient:innen reduziert werden kann. „Wir hatten gehofft, dass die Politik der Bevölkerung endlich klarmacht, dass alle Leistungen nicht zu jeder Zeit vollumfänglich genutzt werden können. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Angebotsschraube dreht sich weiter nach oben. Eines ist klar: Ohne eine intelligente Patientensteuerung wird die Notfallreform scheitern.“ Die KV Berlin hat hierzu am 16. Januar auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. 

Lauterbach zeigt sich beeindruckt von Leitstelle der KV Berlin

Wie eine sinnvolle Patientensteuerung aussehen kann, erfuhr Karl Lauterbach bei seinem Besuch in der Leitstelle des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Vor dem Start der Pressekonferenz führte KV-Vorstandsvorsitzender Ruppert ihn durch die Räumlichkeiten und erklärte die Abläufe. Im Gespräch mit Mitarbeiter:innen der KV-Leitstelle erfuhr er unter anderem wie Beschwerden von Patient:innen anhand des standardisierten medizinischen Ersteinschätzungsverfahrens (SmED) bewertet werden, um sie dann in die richtige Versorgungsebene zu leiten, und sprach mit einer Beratungsärztin über deren Arbeit. Der Bundesgesundheitsminister zeigte sich beeindruckt und lobte die Arbeit der KV Berlin auch auf der anschließenden Pressekonferenz. 

BMG und KV Berlin bleiben im Gespräch

Die KV Berlin wird die Entwicklungen bei der Notfallreform genau beobachten und das Eckpunktepapier weiter intensiv prüfen. Bei einem Vorabgespräch zwischen Karl Lauterbach und dem Gesamtvorstand der KV Berlin wurde vereinbart, dass sich KV und BMG zu den geplanten Vorschlägen austauschen wollen.