Erfolg der Ärzteschaft: TI-Frist wird bis 30. Juni 2019 verlängert

Der Bundesgesundheitsminister hat offiziell bestätigt, dass die Frist für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) um ein halbes Jahr verlängert wird.

[News - Oktober 2018]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat offiziell bestätigt, dass die Frist für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) um ein halbes Jahr verlängert wird. Die Ärzteschaft hatte diese Terminverschiebung lange gefordert, zuletzt mit einer Bundestagspetition. Für die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenärztlichen Vereinigungen sowie auch die Ärzteverbände war schon seit Monaten abzusehen, dass durch die Lieferengpässe für die TI-Komponenten der vorgegebene Zeitplan bis Ende des Jahres nicht zu halten war.

Die Fristverlängerung wird über einen Änderungsantrag zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) auf den Weg gebracht, das voraussichtlich zum 1. Januar 2019 in Kraft treten wird. Spahn hat aber deutlich gemacht, dass der Aufschub nur das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) betreffen wird. Dieses wird somit erst ab 1. Juli 2019 verpflichtend. Der TI-Anschluss selbst müsse aber weiterhin bis Endes des Jahres bestellt bzw. ein Liefervertrag unterschrieben sein.

Die KBV lobt die Anerkennung durch den Gesetzgeber, "dass es nicht die Ärzteschaft ist, die den Rollout verzögert", sondern die Industrie. Gerade deswegen fordert sie aber weitergehend, die vorgesehenen finanziellen Sanktionen für Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten bis zum 30. Juni 2019 auszusetzen, wenn bereits vor dem 1. Januar 2019 die notwendigen Komponenten für den Anschluss an die Telematikinfrastruktur bestellt sind. Mit Sanktionen müsste eher der Industrie gedroht werden, so KBV-Vizevorsitzender Dr. Stephan Hofmeister. KBV-Chef Dr. Andreas Gassen stellte klar: "Entfristung statt Befristung muss das Motto lauten".

Weitere Informationen

button_drucken
Copyright © Kassenärztliche Vereinigung Berlin