Corona-Schutzschirm

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Anpassung des HVM: Vertreterversammlung beschließt Schutzschirm

Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz“ hat der Gesetzgeber Regelungen geschaffen, die die finanziellen Folgen pandemiebedingter rückläufiger Behandlungsfallzahlen für Praxen auffangen sollen. Um diese Regelungen im Rahmen eines „Corona-Schutzschirms“ für die Berliner Ärzte und Psychotherapeuten umzusetzen, hat die Vertreterversammlung der KV Berlin in ihrer Sitzung am 19. Mai zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen eine Änderung des Honorarverteilungsmaßstabs (HMV) beschlossen:

Eine Praxis soll 90 Prozent des Gesamthonorars des Vorjahresquartals – unter Anrechnung etwaiger Entschädigungen aus dem Infektionsschutzgesetz und sonstiger finanzieller Hilfen – erhalten. Dies gilt für die Quartale, die in der vom Bundestag bestätigten Epidemie-Zeit liegen. Eine mögliche Stützung durch den Schutzschirm soll zum einen über Zahlungen aus der MGV (siehe unten) und zum anderen durch Ausgleichszahlungen in der Extrabudgetären Gesamtvergütung (EGV) erfolgen. Zum letztgenannten befindet sich die KV Berlin aktuell in Gesprächen mit den Kassen. Streitig ist, welche Leistungen in diesem Sinne zum Gesamthonorar gehören. Leistungen der ASV, der SAPV und der Sonstigen Kostenträger gehören sicher nicht dazu, die Kassen scheinen aber ihre Erstattungspflicht auch darüber hinaus einschränken zu wollen.

Zusätzlich wurden im HVM Regelungen für die Berechnung der RLV, QZV und BVV aufgeführt, die den Praxen im nächsten Jahr Kalkulationssicherheit bieten sollen.

Die neugefassten HVM-Regelungen gelten rückwirkend ab dem 1. Quartal 2020 und enden mit dem Quartal, in dem die Bundesregierung den Status einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufhebt.

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Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung

Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung im Rahmen des Schutzschirms sind:

  • die Abnahme der Fallzahl sowie eine Abnahme des Gesamthonorars um mehr als 10 Prozent.
  • die Praxis entsprechend ihres Versorgungsauftrags muss für Patientinnen und Patienten zur Verfügung gestanden haben. Dies ist dann der Fall, wenn die Praxis – unter Berücksichtigung gemeldeter Urlaubszeiten – an mindestens 80 Prozent der Arbeitstage eine Leistung abgerechnet hat.
  • Praxen müssen die KV Berlin über gegebenfallen erhaltene Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz oder sonstige finanzielle Hilfen (nach § 22c HVM) informieren. Im Online-Portal steht dafür eine Abfrage bereit. Die Abfrage ist für alle Praxen obligatorisch. Ohne Bestätigung der Eingabemaske kann die die Quartalsabrechnung 2020-2 nicht an die KV Berlin übertragen werden. Weitere Information zur Abfrage in der Sonderausgabe des Praxisinformationsdienstes vom 16. Juni 2020.

Die KV Berlin ist bemüht, eine zeitnahe Auszahlung der Stützungsbeträge an die Praxen vorzunehmen.

Bitte beachten: Anspruchsberechtigte Praxen müssen keinen Antrag stellen, die Prüfung und Anpassung des Honorars sowie der RLV/QZV erfolgt von Amts wegen durch die KV.

(Quelle: KV Berlin)

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