Verträge aus dem aktuellen KV-Blatt

Mit dem 12. Nachtrag zur Satzung der KV Berlin (§ 13) wurde u.a. festgelegt, dass Bekannt- machungen der Vereinigung auf der Internetseite der KV Berlin veröffentlicht werden können. Voraussetzung ist ein entsprechender Hinweis im KV-Blatt.

Die Änderung wurde notwendig, weil es immer mehr Verträge außerhalb der kollektivvertraglichen Vorschriften (Vertragswettbewerb) gibt. Um die aufwändige Veröffentlichung von Vertragstexten im KV-Blatt, die lediglich für eine kleine Gruppe von KV-Mitgliedern relevant sind, zu vermeiden, stellen wir auf dieser Seite die Links zu den jeweils aktuellen Texten für Sie zusammen.



Amtliche Bekanntmachungen aus dem KV-Blatt 11/2018Datei
Kündigung des Vertrages zur Hausarztzentrierten Versorgung

Vertrag über die Hausarztzentrierte Versorgung nach § 73 b SGB V zwischen der BKK-Vertragsarbeitsgemeinschaft Ost (BKK-VAG Ost) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, sowie dem Berufsverband der Allgemeinärzte in Berlin und Brandenburg – Hausärzteverband e.V. (BDA)

vom 01.04.2008

Der o.g. Vertrag, der zwischen der KV Berlin, der BKK VAG Mitte (ehemals VAG Ost) und dem Hausärzteverband Berlin und Brandenburg e.V. im Jahre 2008 geschlossen wurde, ist durch den BKK Landesverband Mitte fristgerecht zum 31.12.2018 gekündigt worden. Die Ärzte sind über die Kündigung informiert.

weitere Informationen zum Thema in der Rubrik
Verträge» Hausarztzentrierte Versorgung
2,7 MB| 14 Seiten 
1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 c a. F. SGB V über die Durchführung einer Tonsillotomie im Rahmen der besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung i. d. F. vom 10./25. Mai 2011 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der Novitas BKK

vom 25.05./01.10.2018

Die KV Berlin und die Novitas BKK haben sich auf eine 1. Änderungsvereinbarung zum 25.05.2018 verständigt.

Aufgrund der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gelten ab 25.05.2018 neue Bestimmungen zum Datenschutz. In diesem Zusammenhang wurde der o.g. Vertrag an die neuen datenschutzrechtlichen Regelungen angepasst. Mit Inkrafttreten der EU-DSGVO ist die Teilnahme- und Einwilligungserklärungen der Patienten und dazugehörigen Datenschutzinformationen ausgetauscht worden.


weitere Informationen zum Thema in der Rubrik
Verträge » Tonsillotomie
163 KB| 3 Seiten 
DMP- Datenstellenvertrag

10. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag vom 25.06.2007 über die Bearbeitung von Dokumentationsdaten gemäß Disease-Management-Verträgen zwischen den Krankenkassen/-verbänden, der Arbeitsgemeinschaft (AG) DMP Berlin GbR, der Gemeinsamen Einrichtung (GE) DMP Berlin GbR und der data experts GmbH

vom 24.09.2018

der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 20. April 2017 (in Kraft getreten zum 01.10.2017) die Inhalte zum DMP Brustkrebs aktualisiert und in die DMP-A-RL überführt. Zum 01.10.2018 wurde dementsprechend der Datenstellenvertrag anpasst. Desweiteren fand eine Anpassung aufgrund neu geregelter Aufbewahrungsfristen personenbezogener Daten bei der Datenstelle statt, welche zum 01.01.2019 in Kraft treten wird.

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Verträge » Dokumentation und eDMP
723 KB| 4 Seiten 
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