Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch ausschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen seit Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 13.09.2019

Amtliche Bekanntmachungen Datei
Nachträge zu den Verträgen über die Durchführung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137f SGB V (DMP) für die Indikationen
  • Diabetes mellitus Typ 1,
  • Diabetes mellitus Typ 2,
  • Koronare Herzkrankheit,
  • Chronisch obstruktive Lungenerkrankung und
  • Asthma bronchiale

vom 13.08.2019

Anpassung der DMP-Verträge an die 11. – 14. Änderung der DMP-A-RL und Außerkrafttreten der DMP-Richtlinie.

Folgende Anpassungen wurden vorgenommen:
Erweiterung der indikationsübergreifenden Dokumentation für die Angaben zum Geschlecht „Divers“ sowie die Abfrage zum Raucherstatus um die Altersgrenze „ab vollendetem 12. Lebensjahr“ sowie aufgrund der Erweiterung der DMP-A-RL um die Anlagen 13 und 14 für ein DMP Herzinsuffizienz

Austausch der Versorgungsinhalte (Anlage 8) für das DMP Diabetes mellitus Typ 2 aufgrund der neuen Nutzenbewertung zum Wirkstoff Liraglutid.

Die Nachträge erfolgten teilweise vorfristig, zusammengefasst zum nächst erforderlichen Anpassungstermin entsprechend des § 137f Abs. 2 SGB V, dem 24.08.2019. Die Änderungen zur EU-DSGVO sowie zu den neuen Aufbewahrungsfristen wurden für die Indikationen Chronisch obstruktive Lungenerkrankung, Diabetes mellitus Typ 2 und Koronare Herzkrankheit mitberücksichtigt.


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Verträge und Recht» Verträge» DMP Asthma
Verträge und Recht» Verträge» DMP COPD
Verträge und Recht» Verträge» DMP Diabetes mellitus 1
Verträge und Recht» Verträge» DMP Diabetes mellitus 2
Verträge und Recht» Verträge» DMP KHK

331 KB| 2 Seiten (DMP Asthma)
706 KB| 4 Seiten (DMP COPD)
336 KB| 2 Seiten (DMP Diabetes Typ 1)
732 KB| 2 Seiten (DMP Diabetes Typ 2)
149 KB| 2 Seiten (DMP KHK)
Änderungen vom 31.08.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 31.08.2019

mit Wirkung zum 01.01.2020

und

Änderungen vom 31.08.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 31.08.2019

mit Wirkung zum 01.01.2020

und

Änderungen vom 31.08.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 31.08.2019

mit Wirkung zum 01.07.2019

und

Honorarverteilungsmaßstab der KV Berlin

gültig ab 01.01.2020

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Verträge und Recht» Rechtsquellen» Honorarverteilungsmaßstäbe
58 KB| 2 Seiten (01.01.2019)
63 KB| 2 Seiten (01.01.2020)
73 KB| 2 Seiten (01.07.2019)
1,2 MB| 63 Seiten (HVM)
Vereinbarung über einen Beitritt der Techniker Krankenkasse (TK) zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie auf der Grundlage §140a SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 23.07.2019

und

Protokollnotiz zum Beitritt der TK zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie auf der Grundlage §140a SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 18.07.2019

Die Beitrittsvereinbarung und Protokollnotiz treten mit Wirkung zum 01.08.2019 in Kraft.

Durch den Beitritt der Techniker Krankenkasse (TK) am o.g. Vertrag mit der DAK-Gesundheit, stehen die Anlagen 4-6 (Versicherteninformationen, Teilnahmeerklärungen der Versicherten, Datenschutzmerkblatt) gesondert für TK-, KKH- und DAK-Gesundheit-Versicherte ab sofort bereit.
Die Anlage 3 (Teilnahmeerklärung Arzt) gilt sowohl für die Teilnahme am Vertrag mit der DAK-Gesundheit als auch für die der TK. Alle bisher erteilten Abrechnungsgenehmigungen gelten ab dem 01.08.2019 auch für die Abrechnung von Leistungen für Versicherte der TK.


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Verträge und Recht» Verträge» Begleiterkrankungen der Hypertonie

95 KB| 3 Seiten

94 KB| 3 Seiten
Rahmenvereinbarung Onkologie in Berlin gem. §140a SGB V mit der AOK Nordost

vom 10.07.2019

die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat mit der AOK Nordost eine Rahmenvereinbarung Onkologie geschlossen. Diese Vereinbarung tritt am 01.07.2019 in Kraft.

Das Ziel dieser Vereinbarung ist die qualitätsgesicherte und am individuellen Krankheitsverlauf ausgerichtete ambulante Behandlung nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse durch in der Therapie erfahrene niedergelassene Vertragsärzte zu stärken.


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Verträge und Recht» Verträge» Rahmenvereinbarung Onkologie (AOK Nordost)

766 KB| 12 Seiten
Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen gegen übertragbare Krankheiten im Land Berlin (Impfvereinbarung) zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der KNAPPSCHAFT

vom 24.06.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat mit der KNAPPSCHAFT die o.g. Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen gegen übertragbare Krankheiten im Land Berlin geschlossen.

Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung einer Impfung mit dem Herpes zoster, tritt die Impfung gegen Herpes Zoster offiziell ab dem 01.05.2019 in Kraft. Diese Impfleistung wurde in der o.g. Vereinbarung aufgenommen und wird mit 8,07€ vergütet.

ImpfungSNR
Herpes zoster (Standardimpfung) ab 60 Jahren 89128 8,07€
Herpes zoster (Indikationsimpfung) von 50-59 Jahren 89129 8,07€

Diese Vereinbarung gilt unbefristet.


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Verträge und Recht» Verträge» Impfvereinbarungen» Knappschaft

143 KB| 3 Seiten
Vereinbarung über einen Beitritt der Hanseatischen Krankenkasse (HEK) zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage § 73c SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 27.06.2019

und

Protokollnotiz zum Beitritt der HEK zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage § 73c SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 19.06.2019

Die Beitrittsvereinbarung und Protokollnotiz treten mit Wirkung zum 01.07.2019 in Kraft.
Durch den Beitritt der Hanseatischen Krankenkasse (HEK) am o.g. Vertrag mit der DAK-Gesundheit, stehen die Anlagen 8-10 (Versicherteninformationen, Teilnahmeerklärungen der Versicherten, Datenschutzmerkblatt) gesondert für HEK-, KKH-, TK- und DAK-Gesundheit-Versicherte ab sofort bereit.

Die Anlage 11 (Teilnahmeerklärung Arzt) gilt sowohl für die Teilnahme am Vertrag mit der DAK-Gesundheit als auch für die der HEK. Alle bisher erteilten Abrechnungsgenehmigungen gelten ab dem 01.07.2019 auch für die Abrechnung von Leistungen für Versicherte der HEK.


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Verträge und Recht» Verträge» Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus

72 KB| 2 Seiten

55 KB| 2 Seiten
7. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73c a. F. SGB V Berliner Projekt – Die Pflege mit dem Plus i. d. F. vom 28. Juni 2011 zuletzt geändert durch die 6. Ergänzungsvereinbarung vom 08.04.2019 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost, der IKK Brandenburg und Berlin, der BAHN-BKK und der Siemens-Betriebskrankenkasse SBK

vom 03.05.2019

Mit Wirkung zum 01.07.2019 wird mit der o.g. Vereinbarung der Vertrag zum Berliner Projekt um die Leistung zur gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase (GOP 37400 des Abschnitts 37.4 EBM) ergänzt und somit neben der Pauschalvergütung (SNR 99889) für die teilnehmenden Leistungserbringer abrechenbar.

Die Aufnahme der o.g. Leistung ist zunächst bis 30.06.2021 vereinbart.


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Verträge und Recht» Verträge» Pflegeheimversorgung (Berliner Projekt)

219 KB| 3 Seiten
6. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73c a. F. SGB V Berliner Projekt – Die Pflege mit dem Plus i. d. F. vom 28. Juni 2011 zuletzt geändert durch die 5. Ergänzungsvereinbarung vom 09.10.2018 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost, der IKK Brandenburg und Berlin, der BAHN-BKK und der Siemens-Betriebskrankenkasse SBK

vom 08.04.2019

Mit Wirkung zum 25.05.2018 ist mit der o.g. Vereinbarung der Vertrag zum Berliner Projekt aufgrund des Inkrafttretens der EU-DSGVO angepasst worden, darunter:

  • die Teilnahmevoraussetzungen des Versicherten und der Beginn und das Ende der Teilnahme (inkl. Anlage 1 „Teilnahme- und Einwilligungserklärung des Versicherten“) sowie
  • die Regelungen zum Datenschutz.


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Verträge und Recht» Verträge» Pflegeheimversorgung (Berliner Projekt)

418 MB| 4 Seiten
Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.01.2019

und

Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.04.2019

und

Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.04.2019

und

Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.04.2019

und

Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.07.2019

und

Änderungen vom 13.06.2019 zum Honorarverteilungsmaßstab

vom 13.06.2019

mit Wirkung zum 01.10.2019

und

Honorarverteilungsmaßstab der KV Berlin

gültig ab 01.10.2019

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Verträge und Recht» Rechtsquellen» Honorarverteilungsmaßstäbe
74 KB| 2 Seiten (01.01.2019)
67 KB| 2 Seiten (01.04.2019)
66 KB| 2 Seiten (01.04.2019)
88 KB| 2 Seiten (01.04.2019)
86 KB| 2 Seiten (01.07.2019)
144 KB| 3 Seiten (01.10.2019)
1,6 MB| 102 Seiten (HVM)

Amtliche Bekanntmachungen 2/2019

Amtliche Bekanntmachungen 1/2019

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