Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch ausschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen seit Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 28.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen Datei

Zusatzvereinbarung zum Vertrag zur besonderen Versorgung nach § 73c SGB V
Zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen U10/U11 für Kinder zwischen der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung vertreten durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der bvkj. Service GmbH, der Techniker Krankenkasse (TK)

vom 18.05.2020

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Verträge und Recht» Verträge » Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

609 KB| 2 Seiten

Zusatzvereinbarung zum Vertrag zur besonderen Versorgung nach § 73c SGB V
Zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen U10/U11 für Kinder zwischen der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung vertreten durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der bvkj. Service GmbH, der KNAPPSCHAFT

vom 19.05.2020

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Verträge und Recht» Verträge » Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

522 KB| 2 Seiten

Zusatzvereinbarung zum Vertrag zur besonderen Versorgung nach § 73c SGB V
Zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen J2 für Jugendliche zwischen der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung vertreten durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der bvkj. Service GmbH, der Techniker Krankenkasse (TK)

vom 18.05.2020

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Verträge und Recht» Verträge » Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

606 KB| 2 Seiten

Zusatzvereinbarung zum Vertrag zur besonderen Versorgung nach § 73c SGB V
Zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen J2 für Jugendliche zwischen der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung vertreten durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der bvkj. Service GmbH, der KNAPPSCHAFT

vom 19.05.2020

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Verträge und Recht» Verträge » Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

525 KB| 2 Seiten

Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Arzneimittelversorgung und zur Förderung der Wirtschaftlichkeit gemäß § 84 Abs. 1 Satz 5 SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der Techniker Krankenkasse.

vom 20.05.2020

Die Vereinbarung, in Kraft getreten zum 01.01.2016, wurde an die aktuell gültige Berliner Prüfvereinbarung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung (Durchschnittswerteprüfung seit 01.01.2020) anpasst. Sie regelt den Abzug der Verordnungskosten für Rabatt-Arzneimittel der Techniker Krankenkasse in der statistischen Auffälligkeitsprüfung.

Fassung vom 01.01.2020

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Verträge und Recht» Verträge » Rabattverträge Arzneimittel

146 KB| 14 Seiten

5. Änderungsvereinbarung zum Vertrag gemäß §73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der KV Berlin und der Techniker Krankenkasse (TK)

vom 18.05.2020

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Verträge und Recht» Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen der KV Berlin

85 KB| 2 Seiten

3. Änderungsvereinbarung zum Vertrag gemäß §73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der KV Berlin und der BIG direkt gesund

vom 20.04.2020

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Verträge und Recht» Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen der KV Berlin

378 KB| 1 Seite

3. Änderungsvereinbarung zum Vertrag gemäß §140a SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der KV Berlin und der Hanseatischen Krankenkasse (HEK)

vom 28.04.2020

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Verträge und Recht» Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen der KV Berlin

398 KB| 1 Seite

1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach §73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens zwischen der KV Berlin und der IKK Brandenburg und Berlin

vom 06.04.2020

Die Änderungsvereinbarung tritt zum 01.04.2020 in Kraft.

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Verträge und Recht» Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen der KV Berlin

488 KB| 1 Seite

Protokollnotiz zur Rahmenvereinbarung Onkologie nach § 140 a SGB V zwischen der AOK Nordost und der KV Berlin

vom 24.03.2020

Die Protokollnotiz tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft.

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Verträge und Recht» Verträge» Rahmenvereinbarung Onkologie (AOK Nordost)

60 KB| 1 Seite

Ergänzungsvereinbarung zur Heilmittel-Richtgrößenvereinbarung nach § 84 Abs. 6 i V. m. Abs. 8 SGB V (a. F.) für das Jahr 2018 für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).

vom 02.03.2020

Die Ergänzungsvereinbarung zur Heilmittel-Richtgrößenvereinbarung 2018 regelt die Höhe der Heilmittel-Richtgrößen neu. Diese wurden - u. a. aufgrund von hohen Vergütungssteigerungen bei den Heilmittelerbringern - nachträglich um 14,04 % erhöht. Die Heilmittel-Richtgrößen werden in der Richtgrößenprüfung des Jahres 2018 durch die Prüfungsstelle angewandt. Die Vereinbarung gilt ab dem 01.01.2018 bis zum 31.12.2018.

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Verträge und Recht» Verträge» Richtgrößenvereinbarungen

354 KB| 3 Seiten

3. Nachtrag zum Vertrag zur besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung gemäß § 73c SGB V zur Therapie „Active Surveillance" beim Prostatakarzinom zwischen der KV Berlin, der AOK Nordost und dem Berufsverband der Deutschen Urologen e.V. (BDU)

vom 24.04.2020

Die Änderungen treten zum 1. April 2020 in Kraft.

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Verträge und Recht» Verträge» Active Surveillance beim Prostatakarzinom

494 KB| 1 Seite

Vertrag über die ärztliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung auf Grundlage von § 75 Abs. 6 SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und dem Trägerverein der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen Verein Berliner Stadtmission

vom 18.03.2020

Der Vertrag tritt zum 01.04.2020 in Kraft. Ziel des Vertrages ist die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen, die auf Wunsch auch anonymisiert erfolgen kann. Die Leistungen erfolgen in Anlehnung an §§ 4, 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Die Verordnung von Arzneimitteln sowie Heil- und Hilfsmitteln sind nicht Bestandteil dieses Vertrages. Ebenso wurde die Abrechnung des Sprechstundenbedarfs gesondert zwischen der SenGPG und der AOK Nordost vereinbart.

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Verträge und Recht» Verträge» Ärztliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

490 KB| 6 Seiten

Amtliche Bekanntmachungen 1. Quartal 2020

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