Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch ausschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen seit Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 06.03.2020

Amtliche Bekanntmachungen Datei

Arzneimittel-Richtgrößenvereinbarung nach § 84 Abs. 6 SGB V (in der Fassung bis 31.12.2016) für das Jahr 2019 für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).

Die Arzneimittel-Richtgrößenvereinbarung regelt u. a. die Höhe der Arzneimittel-Richtgrößen, die Definition der regionalen Praxisbesonderheiten sowie deren Berücksichtigung in der Wirtschaftlichkeitsprüfung, die Datenlieferungen der Vertragspartner (Verordnungskosten, Fallzahlen etc.) und die Berechnung der Richtgrößenüberschreitung.

Die Vereinbarung gilt ab dem 01.01.2019 bis zum 31.12.2019.

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603 KB| 11 Seiten

Arzneimittelvereinbarung nach § 84 Abs. 1 SGB V für das Jahr 2020 für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG di-rekt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).

Die Arzneimittelvereinbarung 2020 regelt u. a. die Höhe des Ausgabenvolumens für Arznei- und Verbandmittel, die Arbeit des Arbeitsausschusses, das neue regionale Zielquotenmodell sowie Maß-nahmen zur Zielerreichung und die Ergebnismessung. Das Arzneimittelausgabenvolumen für das Jahr 2020 beträgt 1.695.530.936 Euro.

Die Vereinbarung gilt vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020.

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645 KB| 9 Seiten

Arzneimittelvereinbarung nach § 84 Abs. 1 SGB V für das Jahr 2019 für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).

Die Arzneimittelvereinbarung 2019 regelt u. a. die Höhe des Ausgabenvolumens für Arznei- und Verbandmittel, die Arbeit des Arbeitsausschusses, kollektive Versorgungs- und Wirtschaftlichkeitsziele, Maßnahmen zur Zielerreichung und die Ergebnismessung. Das Arzneimittelausgabenvolumen für das Jahr 2019 beträgt 1.602.002.787 Euro.

Die Vereinbarung gilt vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2019.

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401 KB| 8 Seiten

1. Änderungsvereinbarung zur Prüfvereinbarung nach § 106 Abs. 1 Satz 2 SGB V für Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, der AOK Nordost, dem BKK Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund (IKK Landesverband Berlin), der Knappschaft, der SVLFG und den Ersatzkassen (vdek).

Die Änderungsvereinbarung regelt die Vergleichsgruppenzuordnung im Bereich Arzneimittel teilweise neu. Die Inhaber einer Abrechnungsgenehmigung Onkologie der Vergleichsgruppen der Gynäkologen, Dermatologen, Urologen und FÄ Innere Medizin mit Schwerpunkt Pneumologie werden Ihren ursprünglichen Vergleichsgruppen zugeordnet. Darüber hinaus wurde eine neue Vergleichsgruppe für Ärzte mit einer Abrechnungsgenehmigung für die Substitution aufgenommen.

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575 KB| 4 Seiten

4. Nachtrag zum Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie gemäß § 73c SGB V der Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mit der SECURVITA Krankenkasse und der IKK classic

zum 01.04.2020

Die Vergütungen wurden je Vertrag neu verhandelt und die Symbolnummern beider Verträge wurden angepasst.

Die Änderungen treten mit Wirkung zum 01.04.2020 in Kraft.

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2.4 MB| 6 Seiten (SECURVITA BKK)
2 MB| 5 Seiten (IKK classic)

Vereinbarung über die Zahlung der Gesamtvergütung für die Bereiche Zwischenstaatliches Auslandsabkommen (Leistungsaushilfe nach EG–Abkommensrecht) und Bundesbehandlungsscheine (§ 18 c Abs. 1 und § 20 BVG)

vom 06.02.2020

Die Vereinbarung mit der AOK Nordost wurde für das Jahr 2020 unter Anpassung der Höhe der Abschlagssummen fortgeführt.

Die Vereinbarung regelt die Zahlung der Gesamtvergütung (Abschlagszahlung, Zahlungstermine und endgültige Abrechnung) für die Zwischenstaatlichen Auslandsabkommen und die Bundesbehandlungsscheine.

Sie gilt für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2020.

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194 KB| 1 Seite

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Pathologische Probeuntersuchungen)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.04.2012, 01.10.2013, 01.01.2017, 01.10.2018

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Anlage 5)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.10.2019

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Aufnahme der Palliativleistungen bei den GS-Leistungen)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.10.2019

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Einführung von Anpassungsfaktoren aufgrund EBM-Reform)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.04.2020

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Neuklassifizierung der QZV in R-QZV oder L-QZV)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.04.2020

Änderungen zum Honorarverteilungsmaßstab (Anlage 3)

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.04.2020

Honorarverteilungsmaßstab der KV Berlin

vom 23.01.2020

mit Wirkung zum 01.04.2020

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152 KB| 2 Seiten
(01.04.2012)
145 KB| 2 Seiten
(01.10.2013)
130 KB| 2 Seiten
(01.01.2017)
132 KB| 2 Seiten
(01.10.2018)
110 KB| 1 Seiten
(01.10.2019)
110 KB| 1 Seiten
(01.10.2019)
1.1 MB| 14 Seiten
(01.04.2020)
65 KB| 1 Seiten
(01.04.2020)
205 KB| 3Seiten
(01.04.2020)
953 KB| 68 Seiten
(01.04.2020)
(Lesefassung)

1. Nachtrag zur Vereinbarung „Gesund schwanger“ nach §140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten

zum 08.01.2020

Die Arbeitsgemeinschaft Vertragskoordinierung (KBV), der Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF), der Berufsverband deutscher Laborärzte e.V. (BDL), der Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI), die GWQ Service Plus AG und die Daimler Betriebskrankenkasse haben sich auf einen 1. Nachtrag geeinigt.

Dieser Nachtrag tritt mit Wirkung zum 1. Juli 2019 in Kraft.

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1.5 MB| 8 Seiten

10. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautkrebsvorsorge-Verfahrens vom 30.11.2011 mit der BARMER

zum 01.01.2020

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat sich mit der BARMER auf einen 10. Nachtrag zum o.g. Vertrag geeinigt.

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354 MB| 1 Seite

1. Änderungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des über den Innovationsfonds nach § 92a und b SGB V geförderten Projektes „Rheuma-VOR“

vom 01.02.2020

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin beteiligt sich ab dem 01.02.2020 im Rahmen der 1. Änderungsvereinbarung, an der Kooperationsvereinbarung. Das Projekt „Rheuma-VOR“ wird bereits seit dem 1. September 2017 in 3 Bundesländern (Saarland, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz) durchgeführt und soll nun auch auf das Bundesland Berlin ausgebreitet werden. Das Projekt wird krankenkassenunabhängig durchgeführt.

Die 1. Änderungsvereinbarung zu dieser Kooperationsvereinbarung wird nach dem Unterschriftenverfahren auf der Website der KV Berlin veröffentlicht.

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418 KB| 10 Seiten

Vertrag auf der Grundlage des § 140a SGB V über die besondere Versorgung zur Optimierung und Risikovermeidung bei Multimedikation durch ein softwaregestütztes Medikationsmanagement für Versicherte der AOK Nordost „electronic Life Saver – eLiSa“

vom 30.01.2020

Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens haben sich die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die AOK Nordost auf einen Vertrag zur besonderen Versorgung mittels eLiSa (softwaregestütztes Medikationsmanagement) geeinigt.

Dieser Vertrag tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft.

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1.4 MB| 15 Seiten

Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens mit dem BKK Landesverband Mitte nach §140a SGB V

vom 20.12.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat mit dem BKK Landesverband Mitte einen Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens abgeschlossen. Der Vertrag tritt am 01.02.2020 in Kraft.

Die Vergütung richtet sich nach der EBM-Nr. 01745, derzeit liegt diese bei 23,51€. Zusätzlich gibt es einen Aufschlag von 3,80 € für die Auflichtmikroskopie. Die Vergütung erfolgt außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung.

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1.0 MB| 10 Seiten

1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 140 a SGB V zur besonderen patientenorientierten ambulanten medizinischen Versorgung multimorbider Patienten

vom 09.01.2020

Die Änderungsvereinbarung beinhaltet diverse redaktionelle Anpassungen und einige inhaltliche Anpassungen.

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200 KB| 5 Seiten

Vertrag nach 140a SGB V zur besonderen patientenorientierten ambulanten medizinischen Versorgung multimorbider Patienten mit der AOK Nordost

vom 02.07.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die AOK Nordost haben sich auf einen Vertrag zur besonderen patientenorientierten ambulanten medizinischen Versorgung multimorbider Patienten geeinigt.

Dieser Vertrag tritt am 05.07.2019 in Kraft.

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417 KB| 21 Seiten

Amtliche Bekanntmachungen 2019

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