Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch außschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen ab Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 18.01.2019

Amtliche Bekanntmachungen Datei
1. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin (Satzungsimpfvereinbarung) mit der AOK Nordost

vom 18.12.2018 / 15.01.2019

Der G-BA-Beschluss zur HPV-Impfung für Jungen ist am 30. November 2018 in Kraft getreten. Die Schutzimpfungs-Richtlinie wurde dahin gehend geändert, dass nun auch Jungen im Alter von 9-14 Jahren als Kassenleistung geimpft werden. Das Nachholen der Impfung und die Vervollständigung des Impfschutzes ist bis zu einem Alter von 17 Jahren Kassenleistung. Zur Abrechnung wird wie bei Mädchen die Symbolnummer 89110 genutzt.

Die Symbolnummer 90116 (HPV Impfung für Jungen) im Rahmen der Satzungsimpfvereinbarung mit der AOK Nordost ist mit Wirkung ab dem 30.11.2018 nicht mehr abrechenbar.

Des Weiteren ist im Rahmen der Satzungsimpfvereinbarung mit der AOK Nordost bei der Verordnung eines Impfstoffs keine Angabe des Erregers und Serotyps mehr notwendig. Der jeweilige Impfstoff ist mit einem Arzneiverordnungsblatt (Vordruck-Muster 16) auf den Namen des Versicherten zu Lasten der AOK Nordost zu verordnen.

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Verträge» Impfen (Satzungsimpfvereinbarung)
95 KB| 3 Seiten
2. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD)
i.d.F vom 20.12.2017 zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 24. Mai 2018


2. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Chronisch obstruktive Atemwegserkrankungen: Asthma bronchiale auf der Grundlage von § 73a SGB V
i.d.F vom 09.07.2013 zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 24. Mai 2018


2. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 2
i.d.F vom 28.06.2017 zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 24. Mai 2018


2. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Koronare Herzkrankheit (KHK)
i.d.F vom 23.03.2018 zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 24. Mai 2018

vom 10.12.2018


2. Nachtrag zum Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Diabetes mellitus Typ 1 auf der Grundlage von § 73a SGB V
i.d.F vom 23.06.2015 zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 24. Mai 2018

vom 17.12.2018

Da die DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie (DMP-AF-RL) zum 31.12.2018 außer Kraft tritt, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mit Beschluss vom 17.05.2018 die Aufbewahrungsfristen für die Dokumentationen einschließlich der für die Durchführung der strukturierten Behandlungsprogramme erforderlichen personenbezogenen Daten neu festgelegt und die Aufbewahrungsfristen in die DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) überführt (Änderungen des § 3 und Neufassung des § 5 der DMP-A-RL).

Zum 01.01.2019 wurden die genannten Verträge an die geänderten Aufbewahrungsrichtlinien angepasst. Der Verweis auf die DMP-AF-RL wurde gestrichen. Die bisherige Aufbewahrungsfrist von 15 Jahren wurde angepasst.

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Verträge» DMP
391 KB| 2 Seiten (COPD)

399 KB| 2 Seiten (Asthma)

381 KB| 2 Seiten (Typ-2-Diabetes)

383 KB| 2 Seiten (KHK)

384 KB| 2 Seiten (Typ-1-Diabetes)
Vereinbarung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost – Die Gesundheitskasse über die Zahlung der Gesamtvergütung für die Bereiche Zwischenstaatliches Auslandsabkommen (Leistungsaushilfe nach EG-Abkommensrecht) und Bundesbehandlungsscheine (§ 18c Abs. 1 und § 20 BVG) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019

vom 19.12.2018

Die Vereinbarung regelt die Zahlung der Gesamtvergütung (Abschlagszahlungen, Zahlungstermine und endgültige Abrechnung) für die Zwischenstaatlichen Auslandsabkommen (SVA) und die Bundesbehandlungsscheine (BB). Die Vereinbarung gilt für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019.

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Verträge» Vergütung allgemein (AOK)
258 KB| 1 Seite
Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung der Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) für Jungen mit der KNAPPSCHAFT - (Übergangsregelung)

vom 07.01.2019

Die KV Berlin hat mit der KNAPPSCHAFT rückwirkend zum 30.11.2018 eine Vereinbarung (Übergangsregelung) geschlossen.

Das Ziel der Vereinbarung ist es eine Übergangsregelung für die HPV-Impfung von Jungen, welche seit dem 30.11.2018 Kassenleistung ist, zu schaffen. Jungen, denen die erste der für einen vollständigen Impfschutz erforderliche Impfdosis noch vor dem 18. Geburtstag verabreicht wurden, können die weiteren erforderlichen Impfdosen noch nach dem 18. Geburtstag als Kassenleistung abschließen. Die HPV-Impfung für Jungen wird mit der SNR 89110J abgerechnet. Die Vereinbarung ist befristet bis zum 31.12.19.

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Verträge» Impfen (KNAPPSCHAFT)
58 KB| 2 Seiten 
9. Nachtrag zum Vertrag nach §73c SGB V über die Durchführung eines Hautkrebsvorsorge-Verfahrens vom 30.11.2011 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der BARMER

zum 01.01.2019

Durch die Anhebung des Orientierungspunktwertes im Jahre 2019 entspricht die EBM-Ziffer 01745 ab dem 01.01.2019 einem Betrag von 23,16 €. Der o. g. Nachtrag beinhaltet die Anpassung der Vergütung für die SNR 99200 in Höhe von 36 Eurocent. Der Aufschlag für die Auflichtmikroskopie in Höhe von 3,80 € bleibt davon unberührt, so dass bei Abrechnung der SNR 99200 insgesamt eine Vergütung von 26,96 € erfolgt.

Der Nachtrag tritt zum 01.01.2019 in Kraft.

Bitte beachten Sie, dass ein reiner Ausdruck der Teilnahmeerklärung auf DIN A4 Papier nicht möglich ist. Die neue Teilnahmeerklärung erhalten Sie direkt bei der AOK Nordost auf Nachfrage.

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Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen
51 KB| 1 Seite 
2. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73a SGB V zur Gewährleistung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung von Versicherten der AOK Nordost
mit chronischer Hepatitis C in Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin
und der AOK Nordost

vom 09.11. / 20.11.2018

Die KV Berlin und die AOK Nordost haben sich auf eine 2. Änderungsvereinbarung zum 25.05.2018 verständigt.

Aufgrund der EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gelten ab 25.05.2018 neue Bestimmungen zum Datenschutz. In diesem Zusammenhang wurde der o.g Vertrag an die neuen datenschutzrechtlichen Regelungen angepasst. Mit Inkrafttreten der EU-DSGVO ist die Teilnahme- und Einwilligungserklärungen der Patienten und dazugehörigen Datenschutzinformationen ausgetauscht worden.

Bitte beachten Sie, dass ein reiner Ausdruck der Teilnahmeerklärung auf DIN A4 Papier nicht möglich ist. Die neue Teilnahmeerklärung erhalten Sie direkt bei der AOK Nordost auf Nachfrage.

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Verträge» Hepatitis C (AOK)
1.4 MB | 2 Seiten 
2. Nachtrag zum Vertrag nach § 73 c  a. F. SGB V zur besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung zur Therapie „Active Surveillance“ beim Prostatakarzinom i. d. F. vom 06. Mai 2014 zuletzt geändert durch den Nachtrag vom 12. September 2017 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost und dem Berufsverband der Deutschen Urologen e.V. (BDU) 

vom 09.11. / 16.11. / 20.11.2018

Die KV Berlin, die AOK Nordost und der Berufsverband der Deutschen Urologen e.V. (BDU) haben sich auf einen 2. Nachtrag zum 25.05.2018 verständigt.

Aufgrund der EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gelten seit 25.05.2018 neue Bestimmungen zum Datenschutz. In diesem Zusammenhang wurde der o.g Vertrag an die neuen datenschutzrechtlichen Regelungen angepasst. Mit Inkrafttreten der EU-DSGVO sind die Teilnahme- und Einwilligungserklärung der Patienten und die dazugehörige Datenschutzinformation ausgetauscht worden.

Die neue Teilnahmeerklärung kann nicht auf DIN A4 Papier ausgedruckt werden. Die Teilnahmeerklärung erhalten die betreffenden Ärzte wie bisher direkt bei dem Berufsverband der Urologen.

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Verträge » Active Surveillance
1.4 MB| 2 Seiten 
5. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73c a. F. SGB V Berliner Projekt – Die Pflege mit dem Plus i. d. F. vom 28. Juni 2011 zuletzt geändert mit der 4. Ergänzungsvereinbarung vom 10.03.2017 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost, der IKK Brandenburg und Berlin, der BAHN-BKK und der Siemens-Betriebskrankenkasse SBK

vom 09.10.2018

Die KV Berlin und Krankenkassen- /verbänden in Berlin, haben sich auf eine 5. Ergänzungsvereinbarung verständigt.

Mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 wird der o.g. Vertrag um die Leistungen zur besonders qualifizierten und koordinierten palliativ-medizinischen Versorgung (Kapitel 37.3 des EBM) ergänzt.

Für die genehmigungspflichtigen Leistungen des Kapitels ist eine Abrechnungsgenehmigung der KV Berlin erforderlich.

Der Vertrag zur Aufnahme der o.g. Leistungen ist zunächst für zwei Jahre vereinbart.

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Verträge » Pflegeheimversorgung (Berliner Projekt)
130 KB| 2 Seiten 
3. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V aufgrund der Verträge zur Durchführung einer hausarztzentrierten Versorgung in Berlin gemäß § 73b Abs. 4 Satz 1 SGB V der Ersatzkassen mit dem Hausärzteverband Berlin und Brandenburg e.V. (BDA) sowie der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft AG (HÄVG) sowie zur KV-übergreifenden Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V aufgrund der Verträge zur Durchführung der hausarztzentrierten Versorgung gemäß § 73b Abs. 4 Satz 1 SGB V der Ersatzkassen (ohne TK)

vom 25.10.2018

Gegenstand der 3. Änderungsvereinbarung ist die Umsetzung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 392. Sitzung. Die GOP 32040 und 40150 werden aus allen Ziffernkränzen (L03 und L08) der bereichseigenen und KV-übergreifenden Bereinigung aufgrund der HzV-Verträge des vdek rückwirkend zum 01.10.2018 gestrichen.

Die Ziffernkränze der Anlage des Bereinigungsvertrages vom 09.01.2018 werden entsprechend ausgetauscht.

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Verträge » Honorarverträge

97 KB| 2 Seiten 
4. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V aufgrund der Verträge zur Durchführung einer hausarztzentrierten Versorgung in Berlin gemäß § 73b Abs. 4 Satz 1 SGB V der Ersatzkassen mit dem Hausärzteverband Berlin und Brandenburg e.V. (BDA) sowie der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft AG (HÄVG) sowie zur KV-übergreifenden Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V aufgrund der Verträge zur Durchführung der hausarztzentrierten Versorgung gemäß § 73b Abs. 4 Satz 1 SGB V der Ersatzkassen (ohne TK)

vom 25.10.2018

Gegenstand der 4. Änderungsvereinbarung:

  • Die KKH und die HEK treten mit Ablauf des 31.12.2018 aus dem vdek-Vertrag über eine Hausarztzentrierte Versorgung (HzV) in den KV-Regionen Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein aus und wenden mit Wirkung zum 01.01.2019 für ihre Versicherten den HzV-Vertrag der Techniker Krankenkasse (TK) an („adaptierter TK-HzV-Vertrag“). Die bisher in dem HzV-Vertrag des vdek eingeschriebenen Versicherten werden ohne Neueinschreibung in den TK-HzV-Vertrag übernommen.
  • Die hkk tritt mit Ablauf des 31.12.2018 aus dem vdek-Vertrag über eine Hausarztzentrierte Versorgung (HzV) in den KV-Regionen Berlin, Hamburg, Hessen, Nordrhein, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Westfalen-Lippe aus und wendet mit Wirkung zum 01.01.2019 für ihre Versicherten den HzV-Vertrag der Techniker Krankenkasse (TK) an („adaptierter TK-HzV-Vertrag“). Die bisher in dem HzV-Vertrag des vdek eingeschriebenen Versicherten werden ohne Neueinschreibung in den TK-HzV-Vertrag übernommen.
  • Mit Wirkung zum 01.01.2019 wird von der KKH, hkk und HEK der TK-HzV-Vertrag in der KV-Region Thüringen und von der HEK in der KV-Region Niedersachsen adaptiert. In diesen Regionen hatten diese Krankenkassen bislang keinen HzV-Vertrag vereinbart.

Die Ziffernkränze der Anlage des Bereinigungsvertrages vom 09.01.2018 i.d.F. der 3. Änderungsvereinbarung vom 25.10.2018 werden entsprechend mit den jeweils aktuell geltenden Ziffernkränzen des TK-Bereinigungsvertrages ergänzt.

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Verträge » Honorarverträge

139 KB| 3 Seiten 

Honorarvertrag 2017

Honorarvertrag über die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Vertragsgebiet Berlin für den Zeitraum 01. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 zwischen der KV Berlin und den Verbänden der Krankenkassen in Berlin nach § 83 i.V.m. § 87a SGB V

vom 09.11.2018

Der Vertrag regelt die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen für die anspruchsberechtigten Versicherten mit Wohnort Berlin, die Berechnung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV) und die Vergütung außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (EGV).

Der Vertrag basiert auf den Beschlüssen des Bewertungsausschusses und beinhaltet den regionalen Punktwert in Höhe von 10,5300 Cent sowie die Liste der Leistungen, die außerhalb mengenbegrenzender Regeln vergütet werden.

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Verträge » Honorarverträge
2.3 MB| 16 Seiten 

Honorarvertrag 2018

Honorarvertrag über die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Vertragsgebiet Berlin für den Zeitraum 01. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 zwischen der KV Berlin und den Verbänden der Krankenkassen in Berlin nach § 83 i.V.m. § 87a SGB V

vom 09.11.2018

Der Vertrag regelt die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen für die anspruchsberechtigten Versicherten mit Wohnort Berlin, die Berechnung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV) und die Vergütung außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (EGV).

Der Vertrag basiert auf den Beschlüssen des Bewertungsausschusses und beinhaltet den regionalen Punktwert in Höhe von 10,6543 Cent sowie die Liste der Leistungen, die außerhalb mengenbegrenzender Regeln vergütet werden.

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Verträge » Honorarverträge
2.6 MB| 17 Seiten 
1. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung zur KV-eigenen und zur KV-übergreifenden Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV) einer Innungskrankenkasse (IKK) nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V in den durch das SGB V vorgesehenen Fällen

vom 04.12.2018

Gegenstand der 1. Änderungsvereinbarung zum Bereinigungsvertrag vom 30.01.2018:

  • Mit Wirkung ab dem 01.04.2018 wird in Umsetzung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 416. Sitzung die GOP 01611 aus den Ziffernkränzen gestrichen. Die GOP 32118 wird in Anlage 1a) – Bereinigungsziffernkranz IKK Brandenburg und Berlin – und in Anlage 1b) – Bereinigungsziffernkranz IKK classic – in die Satzarten L03 und L08 sowie in Anlage 1d) – KV-übergreifender Ziffernkranz ohne Bayern – in die Satzart L08 aufgenommen. Die GOP 38200 und 38205 werden in Anlage 1c) – KV-eigener Ziffernkranz BIG direkt gesund – aus den Satzarten L03 und L08 sowie in Anlage 1d) – KV-übergreifender Ziffernkranz ohne Bayern – aus der Satzart L03 gestrichen. In Anlage 1d) – KV-übergreifender Ziffernkranz Bayern – wird die GOP 40100 aus den Satzarten L03 und L08 gestrichen; diesbezüglich erfolgt eine Rückbereinigung.
  • Mit Wirkung ab dem 01.07.2018 werden die GOP 40240 und 40260 in allen Ziffernkränzen aus der Satzart L03 gestrichen.
  • Mit Wirkung ab dem 01.10.2018 werden die GOP 40150 und 32040 in den Zifferkränzen aus der Satzart L08 gestrichen.
  • Mit Wirkung ab dem 01.01.2019 wird die GOP 30800 in alle Ziffernkränze aufgenommen.
  • Mit Wirkung ab dem 01.10.2019 werden die GOP 40150 und 32040 in den Zifferkränzen aus der Satzart L03 gestrichen.

Die Ziffernkränze der Anlage des Bereinigungsvertrages vom 30.01.2018 werden entsprechend geändert.

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Verträge » Honorarverträge

5 MB| 58 Seiten 
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