Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch außschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen ab Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 18.04.2019

Amtliche Bekanntmachungen Datei
1. Ergänzungsvereinbarung zum Honorarvertrag 2018 zwischen der KV Berlin und den Verbänden der Krankenkassen in Berlin nach § 83 i.V.m. § 87a SGB V

vom 14.03.2019

Der Honorarvertrag 2018 wird mit dieser Vereinbarung ergänzt um die GOP 01650 des Kap. 1.6 EBM für eine Vergütung außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung mit Wirkung ab dem 01.01.2018.

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Verträge» Honorarverträge

89 KB| 2 Seiten
2. Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung für die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten in Berlin gemäß § 3 Abs. 7 und § 9 der Anlage 7 zum Bundesmantelvertrag-Ärzte („Onkologievereinbarung“)

vom 05.03.2019

Aufgrund der Aufnahme der GOP 86520 in die Onkologievereinbarung (Anlage 7 BMV-Ä) wird die Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung für die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten in Berlin gemäß § 3 Abs. 7 und § 9 der Anlage 7 zum BMV-Ä „Onkologievereinbarung“ zwischen der KV Berlin und Verbänden der Krankenkassen mit Wirkung ab 01.01.2019 um die GOP 86520 ergänzt.

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Verträge» Onkologie/ambulante Krebstherapie
99 KB| 22 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
11. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag vom 25.06.2007 über die Bearbeitung von Dokumentationsdaten gemäß Disease-Management-Verträgen zwischen den Krankenkassen/ - verbänden, der Arbeitsgemeinschaft (AG) DMP Berlin GbR, der Gemeinsamen Einrichtung (GE) DMP Berlin GbR und der data experts GmbH )

vom 27.03.2019

Durch die Änderung der DMP-Anforderungs-Richtlinie (DMP-A-RL) für die Indikation Asthma bronchiale (Einschreibung und Teilnahme von Kleinkindern ab dem 1. Lebensjahr) sowie für die Umsetzung geänderter Löschfristen (gemäß § 5 Abs. 2 Buchstabe b der DMP-A-RL) ist der Datenstellenvertrag zum 01.04.2019 angepasst worden.

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Verträge» DMP » Elektronische DMP-Datenübermittlung (eDMP)
205 KB| 4 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
3. Nachtrag zu den Verträgen zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V
COPD
KHK
Diabetes mellitus Typ 2

vom 26.03.2019

Zur Schaffung einer bundesweiten Zusammenführung der ambulanten Verzeichnisse der Vertragsärzte und Leistungserbringer wurde zwischen den Krankenkassen und dem Bundesversicherungsamt ein bundeseinheitliches Musterleistungserbringerverzeichnis für alle DMP Indikationen abgestimmt.

Der Austausch der Leistungserbringer-Verzeichnisse (Anlage 6) im Rahmen der Verträge zur Durchführung der Disease-Management-Programme für die Indikationen Diabetes mellitus Typ 2, COPD und KHK erfolgte zum 01.04.2019.

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Verträge» DMP » COPD
Verträge» DMP » KHK
Verträge» DMP » Diabetes mellitus Typ 2
DMP COPD, 157 KB| 4 Seiten
DMP KHK, 149 KB| 4 Seiten
DMP Diabetes mellitus Typ 2, 136 KB| 4 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
1. Nachtrag zum Vertrag über die Vergütung und Abrechnung von Leistungen gemäß § 34 des Vertrages zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Koronare Herzkrankheit (KHK)

vom 26.03.2019

Zum 01.04.2019 ist die Aufnahme des Schulungsmaterials Kardio-Fit vereinbart worden
Das Schulungsmaterial ist speziell für die Schulung Kardio-Fit konzipiert.

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Verträge» DMP » Koronare Herzkrankheit (KHK)
108 KB| 3 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
Vertrag zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Asthma bronchiale

vom 26.03.2019

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat die DMP-Anforderungen für Asthma bronchiale anhand aktueller Leitlinien (DMP-A-RL) überprüft und aktualisiert. Die Aktualisierungen wurden im Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms Chronisch obstruktive Atemwegserkrankungen Asthma bronchiale angepasst. Diese Änderungen treten ab dem 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» DMP » Asthma bronchiale
1.6 MB| 29 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
1. Nachtrag zum Vertrag über die Vergütung und Abrechnung von Leistungen gemäß § 34 des Vertrages zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V COPD und Asthma

vom 26.03.2019

Ab dem 01.04.2019 können Kleinkinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr am DMP Asthma teilnehmen. Für Kleinkinder ist die Schulung „Qualitätsmanagement in der Asthmaschulung von Kindern und Jugendlichen der AG Asthmaschulung im Kindes- und Jugendalter e.V“ (ASEV Schulung) akkreditiert und wird mit einer neuen SNR 99211 ergänzt.

Die individuelle Asthmaschulung für Kinder und Jugendliche der Uni Gießen ist vom BVA nicht mehr akkreditiert und entfällt.

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Verträge» DMP » COPD / Asthma bronchiale
156 KB| 4 Seiten
Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie auf der Grundlage § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit

vom 01.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die DAK-Gesundheit haben sich auf einen neuen Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie geeinigt. Der Vertrag tritt am 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» Begeleiterkrankungen der Hypertonie
661 KB| 12 Seiten
Vertrag über die Kostenerstattung einer Stundenpauschale am Checkpoint BLN

vom 04.04.2019

Der Vertrag über die Kostenerstattung einer Stundenpauschale am Checkpoint Berlin wurde mit dem sonstigen Kostenträger der Schwulenberatung Berlin gGmbh geschlossen und trat zum 01.04.2019 in Kraft.

Gegenstand des Vertrages ist eine Stundenpauschale in Höhe von 50,00 € pro abgeleisteter Stunde im Checkpoint Berlin (je nach Dienstplan), die der Vertragsarzt erhält und über die KV Berlin mittels einer Symbolnummer (99956) abrechnet. Die Symbolnummer darf der Vertragsarzt neben seinen vertragsärztlichen Leistungen im Rahmen der Zweigpraxisgenehmigung gegenüber der KV Berlin abrechnen.

Der Checkpoint Berlin wird von der Schwulenberatung Berlin gGmbh betrieben und soll im Rahmen einer integrierten Versorgung für schwule und andere Männer, die Sex mit Männern haben sowie trans* Menschen Prävention, Beratung, Diagnostik und Behandlung von sexuell übertragbaren Erkrankungen an einem Ort anbieten. In dem Checkpoint Berlin werden durch niedergelassene Vertragsärzte, die die Qualitätssicherungsvereinbarung HIV/AIDS gemäß § 135 Abs. 2 SGB V erfüllen und einen genehmigten Zweigpraxissitz der KV Berlin im Checkpoint Berlin besitzen, Leistungen der Präventions-, Test- und Adhärenzberatung sowie ärztliche Diagnostik auf HIV/STI/Hepatiden, PEP, Behandlung von STI, Anbehandlung von HIV etc. angeboten und die PrEP-Vergabe an Menschen ohne Einkommen mit einem hohen bzw. mittleren sexuellen Risikoprofil für eine HIV-Infektion organisiert. Ziel ist es im Sinne der „Fast-Track-City-Initiative“ Aids bis 2030 zu beenden.

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Verträge» Checkpoint BLN
372 KB| 8 Seiten
Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens mit der Hanseatischen Krankenkasse (HEK) nach §140a SGB V

vom 26.03./01.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die HEK haben sich auf einen Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens geeinigt. Diese Vereinbarung tritt am 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen
374 KB| 8 Seiten
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