Amtliche Bekanntmachungen

Mit einer Änderung der Satzung der KV Berlin (§ 13) hat die Vertretersammlung vom 29. November 2018 festgelegt, dass Bekanntmachungen auch außschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite der KV Berlin rechtswirksam publiziert werden können. Amtliche Bekanntmachungen gelten mit dem auf die Veröffentlichung folgenden Kalendertag als bekanntgegeben.

Auf Basis dieser Satzungsänderung erscheinen ab Januar 2019 alle amtlichen Bekanntmachungen auf dieser Seite, die Hinweise auf die Bekanntmachungen im KV Blatt entfallen.

Stand: 13.06.2019

Amtliche Bekanntmachungen Datei
5. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 Satz 2 SGB V zwischen der KV Berlin und dem vdek für die BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK

vom 05.04.2019

Mit Wirkung ab dem 01.01.2019:

  • GOP 33042A wird in die Ziffernkränze der „vdek-HzV-Verträge“ (= vdek-ZK) aufgenommen,
  • GOP 30800 wird in die Ziffernkränze der „TK-HzV-Verträge“ (= TK-BE-ZK, TK-Bund-ZK) aufgenommen.

Mit Wirkung ab dem 01.04.2018:

  • GOP 33042A wird in die Ziffernkränze der „TK-HzV-Verträge“ (= TK-BE-ZK, TK-Bund-ZK) aufgenommen,
  • GOP 32031V, 32035V, 32038V und 32120V werden in allen Ziffernkränzen (außer die Ziffernkränze des „hkk-HzV-Vertrages“ in Bremen (= hkk-HB-ZK)) aufgenommen,
  • GOP 30800 wird in die Ziffernkränze der „vdek-HzV-Verträge“ (= vdek-ZK) aufgenommen

Zudem können die auf den verschiedenen HzV-Verträgen basierenden Ziffernkränze in einem neuen Anlagenverzeichnis nun besser unterschieden werden.


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Verträge und Recht» Verträge» Honorarverträge» Bereinigungsvereinbarungen

8 MB| 155 Seiten
Vereinbarung über die Durchführung von Satzungsimpfungen im Land Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der KNAPPSCHAFT

vom 26.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat mit der KNAPPSCHAFT eine Vereinbarung über die Durchführung von Satzungsimpfungen im Land Berlin geschlossen. In der Impfvereinbarung treten ab dem 01.05.2019 folgende Leistungen in Kraft.

Die o.g. Vereinbarung gilt ab 01.05.2019.

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Verträge» Impfvereinbarungen

286 KB| 6 Seiten
1. Änderungsvereinbarung zum Vertrag zur Ermittlung des zu bereinigenden Behandlungsbedarfs in den durch das SGB V vorgesehenen Fällen zwischen der KV Berlin und dem vdek für die TK

vom 08.04.2019

Mit Wirkung ab dem 01.04.2018:

  • GOP 01611 wird aus den Ziffernkränzen L03 und L08 gestrichen.

Mit Wirkung ab dem 01.07.2018:

  • GOP 03002, 03064, 03002H, 03002R und 03002W werden aus den Ziffernkränzen L03 und L08 der KV-übergreifenden Bereinigung für Sachsen-Anhalt gestrichen,
  • GOP 03063 wird in die Ziffernkränze L03 und L08 der KV-übergreifenden Bereinigung für Sachsen-Anhalt aufgenommen.

Mit Wirkung ab dem 01.01.2019:

  • GOP 32040 und 40150 werden aus den Ziffernkränzen L03 und L08 gestrichen,
  • GOP 30800 wird in die Ziffernkränze L03 und L08 – mit Ausnahme der Ziffernkränze für Sachsen-Anhalt – aufgenommen.

Mit Wirkung ab dem 01.04.2019:

  • GOP 33042A, 32031V, 32035V, 32038V und 32120V werden in die Ziffernkränze L03 und L08 aufgenommen,
  • GOP 03061, 03064 und 03065 werden in die Ziffernkränze L03 und L08 der KV-übergreifenden Bereinigung für Sachsen-Anhalt aufgenommen.


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Verträge und Recht» Verträge» Honorarverträge

2 MB| 44 Seiten
Vereinbarung über einen Beitritt der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) zum Vertrag nach 140a SGB V über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 23.04.2019/ 09.05.2019/ 19.05.2019

und

Protokollnotiz zum Beitritt der KKH zum Vertrag nach 140a SGB V über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der DAK-Gesundheit

vom 23.04.2019/ 09.05.2019

Die Beitrittsvereinbarung und Protokollnotiz treten mit Wirkung zum 01.05.2019 in Kraft.
Durch den Beitritt der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) am o.g. Vertrag mit der DAK-Gesundheit, stehen die Anlagen 4-6 (Versicherteninformationen, Teilnahmeerklärungen der Versicherten, Datenschutzmerkblatt) gesondert für KKH- und DAK-Gesundheit Versicherte ab sofort bereit.
Die Anlage 3 (Teilnahmeerklärung Arzt) gilt sowohl für die Teilnahme am Vertrag mit der DAK-Gesundheit als auch für die der KKH. Die Teilnahme am Vertrag mit nur einer der beiden Krankenkassen ist nicht möglich. Alle bisher erteilten Abrechnungsgenehmigungen gelten ab dem 01.05.2019 auch für die Abrechnung von Leistungen für Versicherte der KKH.


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Verträge und Recht» Verträge» Begleiterkrankungen der Hypertonie

76 KB| 2 Seiten
73 KB| 2 Seiten
Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab gemäß Beschluss der Vertreterversammlung vom 27. März 2014 für den Zeitraum vom 01.04.2005 bis 31.12.2008 zwischen der KV Berlin und den Verbänden der Krankenkassen in Berlin für die Verteilung der Gesamtvergütungen gemäß § 87b SGB V

vom 08.05.2019

Der von der Vertreterversammlung am 27. März 2014 beschlossene Honorarverteilungsmaßstab der KV Berlin für den Zeitraum 01.04.2005 bis 31.12.2008 wurde aus formellen Gründen nunmehr mit den Berliner Krankenkassenverbänden vereinbart.


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Verträge und Recht» Rechtsquellen» Archiv

1,17 KB| 18 Seiten
Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der AOK Nordost

vom 23.04.2019

Vereinbarung über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und den Ersatzkassen, dem BKK-Landesverband Mitte, der BIG direkt gesund handelnd als IKK-Landesverband Berlin sowie der Landwirtschaftlichen Krankenkasse (SVLFG)

vom 29.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat mit der AOK Nordost, den Ersatzkassen, dem BKK-LV Mitte, der BIG direkt gesund und der SVLFG zwei Vereinbarungen über die Durchführung von Schutzimpfungen im Land Berlin geschlossen. In den angepassten Impfvereinbarungen treten ab dem 01.04.2019 folgende Honorarerhöhungen in Kraft:

6 Impfkomponenten Erhöhung des Impfhonorars von 19,02€ auf 19,50€
ImpfkomponenteVertragszeitraum: 01.04.2019 – 30.06.2020
Eine Impfkomponente Keine Steigerung des Orientierungswertes für 2019 & 2020
2 bis 5 Impfkomponenten Steigerung des Orientierungswertes für 2019 & 2020
6 Impfkomponenten Erhöhung des Impfhonorars von 19,02€ auf 19,50€

Des Weiteren erfolgte mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL). Die Umsetzung der STIKO-Empfehlung der Impfung gegen Herpes zoster tritt offiziell ab dem 01.05.2019 in Kraft.

ImpfungSNR
Herpes zoster (Standardimpfung) ab 60 Jahren 89128 7,81€
Herpes zoster (Indikationsimpfung) von 50-59 Jahren 89129 7,81€

Die o.g. Vereinbarungen gelten vom 01.04.2019 bis zum 30.06.2020.

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Verträge» Impfvereinbarungen

253 KB| 4 Seiten
264 KB| 4 Seiten
1. Ergänzungsvereinbarung zum Honorarvertrag 2018 zwischen der KV Berlin und den Verbänden der Krankenkassen in Berlin nach § 83 i.V.m. § 87a SGB V

vom 14.03.2019

Der Honorarvertrag 2018 wird mit dieser Vereinbarung ergänzt um die GOP 01650 des Kap. 1.6 EBM für eine Vergütung außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung mit Wirkung ab dem 01.01.2018.

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Verträge» Honorarverträge

89 KB| 2 Seiten
2. Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung für die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten in Berlin gemäß § 3 Abs. 7 und § 9 der Anlage 7 zum Bundesmantelvertrag-Ärzte („Onkologievereinbarung“)

vom 05.03.2019

Aufgrund der Aufnahme der GOP 86520 in die Onkologievereinbarung (Anlage 7 BMV-Ä) wird die Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung für die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten in Berlin gemäß § 3 Abs. 7 und § 9 der Anlage 7 zum BMV-Ä „Onkologievereinbarung“ zwischen der KV Berlin und Verbänden der Krankenkassen mit Wirkung ab 01.01.2019 um die GOP 86520 ergänzt.

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Verträge» Onkologie/ambulante Krebstherapie
99 KB| 22 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
11. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag vom 25.06.2007 über die Bearbeitung von Dokumentationsdaten gemäß Disease-Management-Verträgen zwischen den Krankenkassen/ - verbänden, der Arbeitsgemeinschaft (AG) DMP Berlin GbR, der Gemeinsamen Einrichtung (GE) DMP Berlin GbR und der data experts GmbH )

vom 27.03.2019

Durch die Änderung der DMP-Anforderungs-Richtlinie (DMP-A-RL) für die Indikation Asthma bronchiale (Einschreibung und Teilnahme von Kleinkindern ab dem 1. Lebensjahr) sowie für die Umsetzung geänderter Löschfristen (gemäß § 5 Abs. 2 Buchstabe b der DMP-A-RL) ist der Datenstellenvertrag zum 01.04.2019 angepasst worden.

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Verträge» DMP » Elektronische DMP-Datenübermittlung (eDMP)
205 KB| 4 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
3. Nachtrag zu den Verträgen zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V
COPD
KHK
Diabetes mellitus Typ 2

vom 26.03.2019

Zur Schaffung einer bundesweiten Zusammenführung der ambulanten Verzeichnisse der Vertragsärzte und Leistungserbringer wurde zwischen den Krankenkassen und dem Bundesversicherungsamt ein bundeseinheitliches Musterleistungserbringerverzeichnis für alle DMP Indikationen abgestimmt.

Der Austausch der Leistungserbringer-Verzeichnisse (Anlage 6) im Rahmen der Verträge zur Durchführung der Disease-Management-Programme für die Indikationen Diabetes mellitus Typ 2, COPD und KHK erfolgte zum 01.04.2019.

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Verträge» DMP » COPD
Verträge» DMP » KHK
Verträge» DMP » Diabetes mellitus Typ 2
DMP COPD, 157 KB| 4 Seiten
DMP KHK, 149 KB| 4 Seiten
DMP Diabetes mellitus Typ 2, 136 KB| 4 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
1. Nachtrag zum Vertrag über die Vergütung und Abrechnung von Leistungen gemäß § 34 des Vertrages zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Koronare Herzkrankheit (KHK)

vom 26.03.2019

Zum 01.04.2019 ist die Aufnahme des Schulungsmaterials Kardio-Fit vereinbart worden
Das Schulungsmaterial ist speziell für die Schulung Kardio-Fit konzipiert.

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Verträge» DMP » Koronare Herzkrankheit (KHK)
108 KB| 3 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
Vertrag zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V Asthma bronchiale

vom 26.03.2019

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat die DMP-Anforderungen für Asthma bronchiale anhand aktueller Leitlinien (DMP-A-RL) überprüft und aktualisiert. Die Aktualisierungen wurden im Vertrag zur Durchführung des strukturierten Behandlungsprogramms Chronisch obstruktive Atemwegserkrankungen Asthma bronchiale angepasst. Diese Änderungen treten ab dem 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» DMP » Asthma bronchiale
1.6 MB| 29 Seiten
Disease Management Programme (DMP):
1. Nachtrag zum Vertrag über die Vergütung und Abrechnung von Leistungen gemäß § 34 des Vertrages zur Durchführung des Strukturierten Behandlungsprogramms nach § 137f SGB V COPD und Asthma

vom 26.03.2019

Ab dem 01.04.2019 können Kleinkinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr am DMP Asthma teilnehmen. Für Kleinkinder ist die Schulung „Qualitätsmanagement in der Asthmaschulung von Kindern und Jugendlichen der AG Asthmaschulung im Kindes- und Jugendalter e.V“ (ASEV Schulung) akkreditiert und wird mit einer neuen SNR 99211 ergänzt.

Die individuelle Asthmaschulung für Kinder und Jugendliche der Uni Gießen ist vom BVA nicht mehr akkreditiert und entfällt.

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Verträge» DMP » COPD / Asthma bronchiale
156 KB| 4 Seiten
Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie auf der Grundlage § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit

vom 01.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die DAK-Gesundheit haben sich auf einen neuen Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen der Hypertonie geeinigt. Der Vertrag tritt am 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» Begeleiterkrankungen der Hypertonie
661 KB| 12 Seiten
Vertrag über die Kostenerstattung einer Stundenpauschale am Checkpoint BLN

vom 04.04.2019

Der Vertrag über die Kostenerstattung einer Stundenpauschale am Checkpoint Berlin wurde mit dem sonstigen Kostenträger der Schwulenberatung Berlin gGmbh geschlossen und trat zum 01.04.2019 in Kraft.

Gegenstand des Vertrages ist eine Stundenpauschale in Höhe von 50,00 € pro abgeleisteter Stunde im Checkpoint Berlin (je nach Dienstplan), die der Vertragsarzt erhält und über die KV Berlin mittels einer Symbolnummer (99956) abrechnet. Die Symbolnummer darf der Vertragsarzt neben seinen vertragsärztlichen Leistungen im Rahmen der Zweigpraxisgenehmigung gegenüber der KV Berlin abrechnen.

Der Checkpoint Berlin wird von der Schwulenberatung Berlin gGmbh betrieben und soll im Rahmen einer integrierten Versorgung für schwule und andere Männer, die Sex mit Männern haben sowie trans* Menschen Prävention, Beratung, Diagnostik und Behandlung von sexuell übertragbaren Erkrankungen an einem Ort anbieten. In dem Checkpoint Berlin werden durch niedergelassene Vertragsärzte, die die Qualitätssicherungsvereinbarung HIV/AIDS gemäß § 135 Abs. 2 SGB V erfüllen und einen genehmigten Zweigpraxissitz der KV Berlin im Checkpoint Berlin besitzen, Leistungen der Präventions-, Test- und Adhärenzberatung sowie ärztliche Diagnostik auf HIV/STI/Hepatiden, PEP, Behandlung von STI, Anbehandlung von HIV etc. angeboten und die PrEP-Vergabe an Menschen ohne Einkommen mit einem hohen bzw. mittleren sexuellen Risikoprofil für eine HIV-Infektion organisiert. Ziel ist es im Sinne der „Fast-Track-City-Initiative“ Aids bis 2030 zu beenden.

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Verträge» Checkpoint BLN
372 KB| 8 Seiten
Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens mit der Hanseatischen Krankenkasse (HEK) nach §140a SGB V

vom 26.03./01.04.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und die HEK haben sich auf einen Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens geeinigt. Diese Vereinbarung tritt am 01.04.2019 in Kraft.

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Verträge» Hautscreening im Rahmen von Sonderverträgen
374 KB| 8 Seiten

Amtliche Bekanntmachungen 1/2019

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