Die Erste-Hilfe-Stelle der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin in
der Kreuzberger Graefestraße wird zum 30. September 2008 geschlossen.
Das hat die KV-Vertreterversammlung (VV) am 10. April mit großer Mehrheit
beschlossen und sich damit einer einstimmigen Empfehlung der KV-eigenen Bereitschaftsdienstkommission
angeschlossen. Der Grund: Die Einrichtung arbeitet seit mehreren Jahren mit
hohem finanziellen Verlust. Anders als bei der Gründung der Stelle in den
80er Jahren ist die allgemein- und kinderärztliche Versorgung im Umkreis
heute zufriedenstellend.
Im Jahr 2006 musste die KV Berlin 110.000 Euro zum Betrieb der Einrichtung zuschießen.
Der Verlust für 2007 (das Rechnungsergebnis liegt noch nicht vor) wird
ähnlich hoch veranschlagt. Bei einer Fortführung hätte die Erste-Hilfe-Stelle
in diesem Jahr ein Minus von rund 138.000 Euro eingefahren. Deswegen haben die
VV-Mitglieder einer Schließung zum 30. September zugestimmt. Die personelle
und technische Abwicklung bzw. der Rückbau der Mieträume wird noch
einmal 399.000 Euro kosten. Der Betrag soll jedoch nach Angaben des KV-Vorstandes
innerhalb von drei Jahren ausgeglichen werden.
Angebot soll kompensiert werden
Die Kreuzberger Erste-Hilfe-Stelle befindet sich in unmittelbarer Nähe des
städtischen Urban-Krankenhauses und ist parallel zu den üblichen Praxis-Sprechstundenzeiten
dienstbereit. Trotz des ausreichenden Versorgungsangebotes im Umkreis der Einrichtung
hat diese regen Zulauf. Die KV bemüht sich deshalb, das Angebot nach der
Schließung wenigstens teilweise zu kompensieren und will darüber auch
Gespräche mit dem benachbarten Krankenhaus aufnehmen. Unter den Kinderarztpraxen
wird zudem für eine zusätzliche Abendsprechstunde bis 22 Uhr geworben,
wie KV-Chefin Angelika Prehn berichtete.
In der Debatte um die Schließung der Erste-Hilfe-Stelle wurde unter anderem
die Frage aufgeworfen, ob die finanziellen Verluste durch Verringerung der Personalkosten
hätten reduziert werden können. Der Zehlendorfer Allgemeinmediziner
Wolfgang Kreischer (er war selbst jahrelang Mitglied bzw. Chef der für die
Erste-Hilfe-Stellen zuständigen Bereitschaftsdienstkommission) kritisierte
die aus seiner Sicht zu großzügig bemessenen Zeiten für die Übergabe
der einzelnen Schichten und auch den Personaleinsatz: „Warum muss die Stelle
mit voll examinierten Krankenschwestern geführt werden? Das kann ich mir
in einer Arztpraxis auch nicht leisten.“ Die Mitarbeiter/innen in den Erste-Hilfe-Stellen
sind festangestellt und unterliegen den in der KV gültigen Bestimmungen des
Personalvertretungsgesetzes bzw. Kündigungsschutzes.
Das Defizit der Kreuzberger Erste-Hilfe- Stelle wurde von Kreischer und anderen
VV-Mitgliedern als Beleg dafür gesehen, dass die ambulante ärztliche
Versorgung mit GKV-Mitteln allein nicht finanzierbar sei.
Erstaunen löste das Abstimmungsverhalten einiger VV-Mitglieder aus, die der
Bereitschaftsdienstkommission angehören. Trotz der einstimmigen Schließungsempfehlung
der Kommission enthielten sie sich ohne weitere Erklärung bei der Abstimmung
in der Vertreterversammlung. -litt
(Quelle: KV-Blatt 05/2008)
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