KBV-Referendum: Totgesagte leben länger

Das System der Kassenärztlichen Vereinigungen: Von vielen Verbandsfunktionären und Politikern wird es heftig kritisiert und teils als Relikt der Geschichte abgeschrieben. Jedoch: Die Basis der über 120.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten kann sich auch für die Zukunft kein anderes System vorstellen. Das ist das wohl wichtigste Ergebnis der heiß umstrittenen Mitgliederbefragung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom vergangenen Jahr.

Doch zur Realität gehört auch, dass KBV und KVen auf wichtigen Feldern mäßige oder gar unbefriedigende Noten bekommen haben, etwa bei der politischen Interessenvertretung, in Fragen der Transparenz oder Praxisnähe ihres Führungspersonals. Immerhin: Die Hauptstadt-KV schneidet in einer Reihe von Detailbewertungen besser ab als das KV-System auf Bundesebene.

Als KBV-Chef Andreas Köhler Anfang Januar die Ergebnisse der Befragung präsentieren ließ, wirkte dies eher wie eine Marketing-Veranstaltung zur Zufriedenheit der Aktionäre über ihr Unternehmen. Doch es war der Abschluss eines heiß umstrittenen Mitglieder-Referendums der Kassenärztlichen Bundesvereinigung – das erste dieser Art in ihrer 50jährigen Geschichte. Und das nahm im März letzten Jahres seinen Lauf, als die Auseinandersetzungen in und außerhalb der KBV um die "richtigen" Inhalte und Formen des Protestes gegen die Gesundheitsreformpläne eskalierten, als freie Verbände den "etablierten und staatsnahen Strukturen" den Kampf ansagten, dem Systemausstieg das Wort redeten und KBV-Chef Andreas Köhler schließlich der Kragen platzte: Wir werden eine Mitgliederbefragung zur Zukunft des KV-Systems machen, verkündete er und erntete ungläubige Reaktionen. Wahnsinn und verbandspolitischen Selbstmord attestierten verschiedene Fachblätter und sogar einige KV-Vorstände dem KBV-Vorsitzenden. Andere wähnten einen unkalkulierbaren Befreiungsschlag und die Systemgegner und Ausstiegs- Protagonisten vermuteten gar einen "gerissenen Schachzug" des obersten deutschen Kassenarztes. Kein Wunder.

Je konkreter die Pläne für ein solches Referendum wurden, desto klarer wurde auch, dass die Befragung nicht unter Funktionären, sondern innerhalb der Basis der Ärzte- und Psychotherapeutenschaft stattfinden würde. So etwas brachte Unsicherheiten für das damals gerade angelaufene Ausstiegsszenario, denn was am Ende dabei herauskommen würde – ob eine solche Umfrage die These eines massenhaften Ausstiegswillens stützen oder erschüttern würde –, war nur schwer zu kalkulieren. Ein realistisches Stimmungsbild von der Basis gab es schließlich nicht. Einzig MEDI Deutschland hatte bis dato eine Ausstiegsbefragung unter eigenen Mitgliedern durchgeführt, die mit klarer Mehrheit für einen Ausstieg, aber einer bundesweit nicht annähernd repräsentativen Beteiligung endete.

Umfrage gegen manche Widerstände

Andreas Köhler indes zeigte sich unbeirrt, besorgte sich bei der KBV-Vertreterversammlung Zug um Zug Geld und Rückendeckung, um dann zu verkünden, dass es im Herbst losgehen und das renommierte Bonner infas-Institut es richten solle. Und während Hunderte infas-Interviewer von Ende September bis in den Dezember hinein an die 20.000 Ärzte und Psychotherapeuten abtelefonierten, diente diese Umfrage der KBV so ganz nebenbei auch als Drohgebärde gegenüber den politischen Gesundheitsreformern. Die Botschaft: Es ist nicht auszuschließen, dass die Ärzteschaft dieses System so nicht mehr haben will – nicht die Budgetierung, nicht die Bürokratie und nicht die Eingriffe in ihre Therapiefreiheit. Dann, so die Gefahr, könne die Gefolgschaft nicht mehr garantiert werden.

Mit dem Ergebnis des Mitglieder-Referendums können die Funktionsträger zwar nur schlecht leben, wie Köhler bei der Zahlenpräsentation Anfang Januar in Berlin sagte, aber seine zuvor in mehreren KV-Veranstaltungen der Republik platzierte Prophezeiung ist eingetreten: Die Mehrheit der repräsentativ Befragten will das KV-System auch in Zukunft haben – obwohl die Unzufriedenheit groß ist. Heißt im Umkehrschluss: Die Anderen würden es auch nicht besser richten können. Von dort kommen inzwischen auch versöhnlichere Töne. Die Tatsache, dass die Mehrheit der Befragten das KV-System für zukunftssicher hält, kommentierte Hartmannbund-Chef Kuno Winn so: "Die Zukunft liegt in einer stärkeren Rolle der Verbände in Kombination mit dem ,Know-how‘ und den Strukturen des KV-Systems." Einzig die Allianz Deutscher Ärzteverbände, Protagonist eines Systemausstiegs, zeigt sich unbeeindruckt. Deren Sprecher Klaus Bittmann, dereinst selbst KV-Chef in Schleswig- Holstein, höhnte: "Ein Systemwechsel findet keine Mehrheit. Der Systemwechsel aber findet statt.2

Knapp an einer Vier vorbeigeschrammt

Gleichwohl – an der Bewertung ihrer Arbeit werden KVen wie KBV lange zu kauen haben: Ihre Zufriedenheit mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung benoteten die Umfrageteilnehmer gerade einmal mit 3,7. Er, Köhler, sei schon froh gewesen, wenn seine Kinder "mit einer Drei nach Hause gekommen sind". Mit einer 3,3 benoteten die 1.227 Berliner Umfrageteilnehmer die KBV etwas milder als der Bundesdurchschnitt. Auch ihrer eigenen KV – alle KVen kamen im Bundesdurchschnitt mit einer 3,1 weg – gaben die Hauptstädter mit 3,0 eine bessere Note. Zufrieden ist der Vorstand damit allerdings  überhaupt nicht, wie seine Mitglieder im KV-Blatt-Interview einräumten. Als Gründe für die Unzufriedenheit mit KBV und KVen werden vor allen Dingen eine "allgemein schlechte Interessenvertretung "gegenüber der Politik und den Krankenkassen angegeben, wobei die befragten Berliner Ärzte und Psychotherapeuten ihre eigene KV auch hier fast durchweg etwas besser beurteilten.

Immerhin räumt die Umfrage auch mit der von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und anderen Politikern gern geäußerten Behauptung auf, die Funktionäre verfolgten überwiegend "Eigeninteressen". Gerade einmal 4 Prozent der bundesweit und nur 2 Prozent der in Berlin Befragten gaben dies als Grund für die "Unzufriedenheit mit der KV" an. Eher schon fallen Vorwürfe der Bürokratie und Intransparenz ins Gewicht, und: Die Ärzte bekämen zu wenig Geld. Letzteres wird – sicher nicht überraschend – von den Berlinern unter den Befragten häufiger als im übrigen Bundesgebiet geäußert. Nach wie vor bildet die Hauptstadt das Schlusslicht bei den Honoraren.

So gut es eben geht

Zu den vielen Überraschungen, die diese Mitgliederbefragung im Detail bereithält, zählt übrigens auch die Tatsache, dass bundesweit gerade einmal 2 Prozent und in Berlin nur 1 Prozent der Befragten den öffentlichrechtlichen Status der KVen als Grund für die Unzufriedenheit mit der KV angegeben haben. Dazu passt dann auch die Aussage von 53 Prozent der Befragten (Berlin: 59 Prozent), dass die KV die Interessen der Vertragsärzte "so gut sie kann und der Gesetzgeber es zulässt" vertritt. Gar nicht mal ungelegen dürfte der KBV hingegen die massive Kritik an einer ungenügenden politischen Interessenvertretung der Ärzte und Psychotherapeuten kommen. Gerade einmal 4,1 lautete die Note für die KBV – und mit 3,7 kam die KV Berlin auch nicht viel besser weg. Bekanntlich war das stärkere interessenpolitische Mandat, so die Umschreibung für mehr "Druck auf die Politik", ein besonders harsches Feld der Auseinandersetzung zwischen KBV und freien Verbänden. Selbst nach Beendigung der Umfrage wetterte die Allianz Deutscher Ärzteverbände, "die Kassenärztlichen Vereinigungen bieten keine effektive Interessenvertretung der Ärzteschaft", was das Referendum schließlich
auch belegen würde. Andreas Köhler selbst gab sich angesichts der schlechten Wertung der Seinen über die Interessenvertretung betrübt und gestand freimütig ein, dass die KBV "hier besser werden" müsse, was Chronisten allerdings ziemlich realistisch als weitere Kampfansage gegenüber der Politik übersetzten.

(Quelle: KV Blatt 02/2007)