Auf einen Blick: Was ist neu zum 1. Januar 2011?

Auf dieser Seite stellen wir quartalsweise eine Auswahl wesentlicher Änderungen von Gesetzen, Regelungen und Verfahrensweisen zu- sammen, die für die Tätigkeit niedergelassener Ärzte und Psychothe- rapeuten von Bedeutung sein können. Zu jedem Thema finden sich eine kurze Erläuterung und eine Sammlung von Verknüpfungen (Links) zu weiterführenden und/oder ergänzenden Seiten des Internetauftritts der KV Berlin.

Wahlen zur 14. Vertreterversammlung der KV Berlin

Abrechnung/Honorar

Verträge

Qualitätssicherung

Verordnung

Beratungsärzte: Impfungen

Fahrender Ärztlicher Bereitschaftsdienst

 

Wahlen zur 14. Vertreterversammlung der KV Berlin

Die nächsten Termine:
13.01.2011 - Konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung (20.00 Uhr)
27.01.2011 - Wahl des Vorstandes (20.00 Uhr)
Siehe auch:
Infoseite: Wahlergebnisse
Infoseite: Mitglieder der 14. Vertreterversammlung 2011 - 2016
KV-Blatt 01/2011: KV-Wahl 2010: Große Listen verlieren, aber: Fachärzte erringen die absolute Mehrheit

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Abrechnung/Honorar

Ambulante Kodierrichtlinien kommen zum 1. Januar 2011

Die AKR treten wie gesetzlich festgeschrieben zum 1. Januar 2011 in Kraft! Das hat die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am 3. Dezember 2010 erneut bekräftigt. Sie haben jedoch ein halbes Jahr Zeit, sich mit den AKR vertraut zu machen. Die KV Berlin rät ihren Mitgliedern dringend, die Testphase zu nutzen und ab Januar 2011 das richtige Kodieren in der Praxis zu üben. Fehler, auf die das System im ersten Halbjahr hinweist, müssen noch nicht direkt korrigiert werden, sie haben noch keine Auswirkungen auf die Abrechnung des 1. und 2. Quartals 2011.
Achtung: Ab 1. Juli 2011 erstellt Ihr PVS keine Abrechnung mehr, wenn es zu Fehlern beim Kodieren kommt.
Siehe auch:
Infoseite der KBV: ICD-10 in der Praxis
KV-Blatt 01/2011: Ambulante Kodierrichtlinien - KV-Vertreterversammlung übt scharfe Kritik am erhöhten Praxisaufwand
KV-Blatt 01/2011: KBV-Vertreterversammlung: Vertreter wollen keinen Stopp der Ambulanten Kodierrichtlinien - aber eine Überarbeitung

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Online-Abrechnung

Ab dem 1. Quartal 2011 wird die Online-Abrechnung für alle Ärzte und Psychotherapeuten verbindlich. Rechtliche Grundlage ist ein Beschluss der KBV-VV aus dem Jahr 2007. Die KV Berlin bietet ihren Mitgliedern aus diesem Grund die Möglichkeit, die Abrechnung online zu übertragen. Jedes KV-Mitglied kann jedoch auch weiterhin die Abrechnungsunterlagen persönlich in der KV Berlin abgeben.
Siehe auch:
Infoseite Themen von A-Z: Online-Abrechnung

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Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

1. Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 SGB V in seiner 235. Sitzung am 24. September 2010 zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM): Aufnahme des Abschnitts 11.4 - Indikationsbezogene molekular-genetische Stufendiagnostik in das Kapitel 11 und einhergehende Änderungen

2. Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 245. Sitzung am 22. Dezember 2010 zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM): Entfristung der Gebührenordnungsposition 01435

3. Rückwirkend zum 1. Januar 2011 wurden Gebührenordnungs-
positionen des Abschnitts 40.17 im EBM gestrichen und sind damit nicht mehr abrechnungsfähig. Seit Jahresbeginn gilt das geänderte Arzneimittelneuordnungsgesetz (AMNOG). Im Zuge dessen wurden die Kostenpauschalen für die Beantragung einer besonderen Arzneimitteltherapie GOP 40865 bis 40868 des Abschnitts 40.17 des EBM gestrichen. Mit Änderung des AMNOG wurde § 73d SGB V aufgehoben, die gesetzliche Grundlage für die Abrechenbarkeit der Positionen entfällt also.

Außerdem werden die Kostenpauschalen 40860 für die Erstverordnung der SAPV und 40862 (Folgeverordnung) des Abschnitts 40.17 des EBM mit Wirkung zum 1. April 2011 in die GOPs 01425 und 01426 des Abschnitts 1.4 des EBM überführt. Damit fällt der Abschnitt 40.17 des Kapitels 40 des EBM ab 1. April komplett weg.

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Krankenkassen-Fusionen

Kasse 1   Kasse 2   Neuer Name
AOK Berlin-Brandenburg   AOK Mecklenburg-Vorpommern   AOK Nordost

Mit Stand zum 01.01.2011 gibt es 156 gesetzliche Krankenkassen in der Bundesrepublik. Die Aufstellung der Fusionen erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie stellt den Fusionsprozess der Krankenkassen exemplarisch dar.

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Verträge

SAPV-Vertrag mit der Postbeamtenkrankenkasse

Die KV Berlin hat mit der Postbeamtenkrankenkasse einen SAPV-Rahmenvertrag geschlossen, Vertragsbeginn ist der 01.01.2011. Gleichzeitig endet der Home-Care-Vertrag mit der Postbeamtenkrankenkasse.
Siehe auch:
Rundschreiben vom 29.12.2010: Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) ab 01.01.2011 auch mit der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
SAPV-Vertrag mit der PbeaKK
Beendigungsvereinbarung Home-Care
Infoseite Themen von A-Z: SAPV
Infoseite: SAPV als QS-Leistung

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2. Änderungsvereinbarung zum SAPV-Vertrag

Die 2. Änderungsvereinbarung zum SAPV-Rahmenvertrag sieht den Austausch des Dokumentationsbogens und nun auch die Weiterleitung des Bogens an Home-Care e.V. vor. (Gültig ab 01.01.2011 / Änderungsvereinbarung befindet sich im Unterschriftenverfahren)
Siehe auch:
Infoseite: SAPV-Verträge
Infoseite Themen von A-Z: SAPV
Infoseite SAPV als QS-Leistung

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3. Nachtrag zum Rückenschmerzvertrag

Mit Wirkung zum 01.01.2011 treten die Regelungen des 3. Nachtrags zum Vertrag nach § 73 c SGB V über ein interdisziplinäres Versorgungskonzept zur Behandlung des unteren unspezifischen Rückenschmerzes zwischen KV Berlin und KKH-Allianz in Kraft. Neu gefasst ist u.a. das Dokumentationsverfahren.
Siehe auch:
3. Nachtrag vom 20.10.2010 zum Vertrag über das interdisziplinäre Versorgungskonzept Rückenschmerz
Rundschreiben vom 01.11.2010: 3. Nachtrag zum Vertrag – Änderungen ab sofort

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Vereinbarung Mammographie-Screening

Die Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen sowie der Sachkosten im Rahmen des Mammographie-Screenings ist bis zum 31.12.2010 befristet. Eine Verlängerung der Mammographievereinbarung über den 31.12.2010 hinaus ist noch offen, die Rückmeldung der Krankenkassen(verbände) steht aus.
Siehe auch:
Infoseite Verträge zum Mammographie-Screening
Infoseite Themen von A-Z: Mammographie-Screening
Infoseite Qualitätssicherung beim Mammographie-Screening

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Onkologie-Vereinbarung

Die Übergangsvereinbarung gemäß BMV ist verlängert, die regionale Umsetzung wird vorbereitet.
Siehe auch:
Infoseite Onkologie-Vereinbarungen
Infoseite Themen von A-Z: Ambulante Krebstherapie in Berlin

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Honorarvertrag 2011

Der Honorarvertrag 2011 befindet sich im Unterschriftenverfahren.
Siehe auch:
Infoseite Honorarverträge

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Arzneimittel- und Heilmittelrichtgrößen 2011

Es gibt keine neuen Richtgrößen, die alten Richtgrößen gelten bis auf Weiteres fort.
Siehe auch:
Infoseite Richtgrößenvereinbarungen

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Qualitätssicherung

QS-Leistung Dialyse

Die Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse (QSD-RL) ist aktualisiert worden. Die Änderungen treten zum 1. Januar 2011 in Kraft. Zu den wesentlichen Änderungen gehören die Herabsetzung des Grenzwertes wKt/V bei Peritonealdialysen von 1,9 auf 1,7, die Änderung der Berechnungsvorschrift zur genauren Abschätzung des Harnstoffverteilungsvolumens, die Anpassung der Fristen für die Jahresberichterstellung, die transparentere und aussagekräftigere Gestaltung der Quartals- und Jahresberichte durch den Zentralen Datenanalysten und die Zusammenfassung der Ergebnisse der Jahresberichte der fünf Berichtersteller durch eine von der KBV beauftragte Stelle.
Siehe auch:
Praxisinformation: Aktualisierung der QS-Richtlinie Dialyse zum 1. Januar 2011: Detailanpassungen und wichtige neue Grenzwerte
Infoseite QS-Leistung Dialyse

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QS-Leistung Vakuumbiopsie der Brust

Zum 01.01.2011 treten Änderungen in der QS-Vereinbarung zur Vakuumbiopsie der Brust in Kraft. So wurde z.B. die Architekturstörung als zusätzliche Indikation aufgenommen. Außerdem kann in begründeten Einzelfällen auf eine Kontroll-Mammographie-Aufnahme verzichtet werden.
Siehe auch:
Praxisinformation: Aktualisierung der Qualitätssicherungs-Vereinbarung zur Vakuumbiopsie der Brust zum 1. Januar 2011
Infoseite QS-Leistung Vakuumstanzbiopsie der Brust

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QS-Leistung Kurative Mammographie

Zum 1. April 2011 ist eine Aktualisierung der Qualitätssicherungsvereinbarung zur kurativen Mammographie geplant. Eine Konsequenz der geplanten Aktualisierungen ist die Aussetzung der Fallsammlungsprüfungen nach Abschnitt D der Mammographie-Vereinbarung für drei Monate. Der nächste Vergleichszeitraums beginnt am Tag des geplanten Inkrafttretens – also am 1. April 2011.
Siehe auch:
Infoseite QS-Leistung Kurative Mammographie

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Verordnung

AMNOG

Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) tritt wie geplant zum 01.01.2011 in Kraft und bringt direkt zum Jahresanfang 2011 folgende Änderungen mit sich, die auch für die Arztpraxis von Interesse sind:

  1. Erweiterte Aut-idem-Regelung
    Bei einer Arznei-Verordnung ohne Aut-idem-Kreuz oder einer Wirkstoffverordnung (ohne Markennamen) hat die Apotheke zukünftig ein preisgünstiges oder kassenrabattiertes Arzneimittel abzugeben, das mit dem Verordneten in Wirkstärke und Packungsgrösse identisch ist und für mindestens ein gleiches Anwendungsgebiet (und nicht mehr für alle Anwendungsgebiete wie das Verordnete) zugelassen ist. Als „identische Packungsgrößen“ gelten nun erweiterte Bereiche, dass z.B. eine Packung zu 100 Tabletten auch mit einer Packung zu 95 Tabletten austauschbar wird.
  2. Änderung der Packungsgrößenverordnung
    Durch die Änderung der Packungsgrössenverordnung ab 01.01.2011 können die Stückzahlbereiche für die neuen Normgrössen (N1/N2/N3) geändert sein. In einer Übergangsperiode werden Packungen mit der „alten“ Normgrösseneinteilung als auch Packungen mit der „neuen“ Normgrösseneinteilung in der Apotheke abgabefähig sein. Sollten Sie sich hier unsicher sein, kann alternativ zur Verordnung einer Normgrösse (N1/N2/N3) auch wie bisher die direkte Verordnung der von Ihnen gewünschten Menge (z.B. 100 Tabletten) erfolgen.
    Siehe auch:
    Bundesgesetzblatt online: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG)
    KV-Blatt 01/2011: AMNOG in Kraft getreten - Was das Arzneimittelreformgesetz ab 1. Januar Neues bringt

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Methylphenidat-Verordnung eingeschränkt

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Arzneimittel-Richtlinie modifiziert. Es wurde beschlossen, dass Methylphenidat nur noch von Spezialisten verordnet werden darf (z. B. Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie oder Facharzt für Nervenheilkunde). In fachübergreifenden Gemeinschaftspraxen und MVZ soll darauf geachtet werden, dass der Arzt mit der entsprechenden Qualifikation die Verordnung mit seiner LANR ausstellt. Hausärzte dürfen nur in ländlichen Regionen, wo die Versorgung sonst nicht gesichert ist, Folgeverordnungen übernehmen, sonst drohen Regresse. (bereits seit 1.12.2010 in Kraft)
Siehe auch:
Arzneimittelrichtlinie des G-BA
KV-Blatt 01/2011: Verordnung von Stimulanzien nur noch durch Spezialisten

Richtlinie Häusliche Krankenpflege überarbeitet

Änderungen der HKP-Richtlinie sind am 15. bzw. 29.01.2011 in Kraft getreten. Sie betreffen Konkretisierungen im Leistungsverzeichnis unter Nr. 10 (Blutdruckmessung), Nr. 31 (Verbände) sowie in § 1 (Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege). Nunmehr wird z.B. auch das Abnehmen eines Kompressionsverbandes als Maßnahme der Häuslichen Krankenpflege aufgeführt.
Siehe auch:
HKP-Richtlinie des G-BA

 

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Beratungsärzte: Impfungen

HPV: Vervollständigung der Impfserie möglich

Die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen und Krankenkassenverbände in Berlin hat auf Drängen und Intervention der KV Berlin auf Landes- und Bundesebene Anfang Dezember beschlossen, bei der HPV-Impfung doch der Schutzimpfungsrichtlinie des G-BA zu folgen und keine Leistungseinschränkung vorzunehmen. Das bedeutet, dass die Grundimmunisierung gegen HPV innerhalb eines Zeitraums von 6 bis 12 Monaten erfolgen kann. Dies entspricht auch der S3-Leitlinie zur Impfprävention HPV-assoziierter Neoplasien. Die Altersgrenze – bis zum vollendeten 18. Lebensjahr – muss weiterhin zwingend eingehalten werden. Mehr Infos zum Impfschema finden Sie auf dem Beipackzettel der Impfstoffhersteller. Durch das Einlenken der Kassen ist unser Rundschreiben vom September 2010 gegenstandslos.
Siehe auch:
Infoseite Themen von A-Z: Schutzimpfungen
KV-Blatt 01/2011: Berliner Krankenkassen lenken beim Streit um die HPV-Impfung endlich ein

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Fahrender Ärztlicher Bereitschaftsdienst

Wegepauschalen

Ab dem 01.01.2011 sind die am ÄBD teilnehmenden Ärzte verpflichtet, für alle Versicherten die Wegepauschalen nach den SNR 40220 und 40226, 40222 und 40228 sowie 40224 und 40230 anzusetzen. Die Pauschalen sind für jeden Einsatz entsprechend der Tageszeit und der tatsächlichen Entfernung zwischen Praxis und Einsatzort bei der Abrechnung zu notieren. Nichtvertragsärzte – ohne Praxis – berücksichtigen hierbei die Entfernung zwischen ihrem Wohnort und dem Einsatzort.
Siehe auch:
Rundschreiben: Wegepauschalen im Rahmen des ÄBD ab 01.01.2011
Infoseite Themen von A-Z: Der Ärztliche Bereitschaftsdienst

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(Quelle: KV Berlin)

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