Auf einen Blick: Was ist neu zum 1. Januar 2010?

Auf dieser Seite stellen wir quartalsweise eine Auswahl wesentlicher Änderungen von Gesetzen, Regelungen und Verfahrensweisen zusammen, die für die Tätigkeit niedergelassener Ärzte und Psychotherapeuten von Bedeutung sein können. Zu jedem Thema findet sich eine kurze Erläuterung und eine Sammlung von Verknüpfungen (Links) zu weiterführenden und/oder ergänzenden Seiten des Internetauftritts der KV Berlin.

Verträge

Abrechnung/Honorar

Verordnung

Formulare

 

Verträge

1. Honorarvertrag 2010

Der Honorarvertrag 2010 ist vom Schiedsamt festgesetzt worden. Er wird nach der Unterzeichnung auf der Webseite der KV-Berlin veröffentlicht. Neu ist u.a., dass ambulante Operationen / Narkosen wieder gefördert werden sollen. Details werden derzeit noch mit den Krankenkassenverbänden abgestimmt.
Siehe auch:
Honorarvertrag 2009

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2. Arzneimittel- und die Heilmittel-Richtgrößen für 2010 / Arznei- und Heilmittelvereinbarung 2010 (Ausgabenvolumen):

Rund 1,2 Milliarden Euro stehen den 6.700 Berliner Vertragsärzten 2010 zur Versorgung der Versicherten mit Arznei- und Verbandmit-
teln zur Verfügung. Davon sind 20 Mio. Euro auch im kommenden Jahr gekoppelt an die kollektive Erreichung vereinbarter Zielwerte für bestimmte Arzneimittelgruppen. Auch bei der Höhe der Heilmittel-Ausgaben konnte eine Einigung erzielt werden: Das Ausgabenvo-
lumen für kommendes Jahr wird um rund 15 Millionen Euro auf insgesamt 172,5 Millionen Euro erhöht. Die Arzneimittel- und die Heilmittel-Richtgrößen sind geeint und werden auch für das nächste Jahr linear weiterentwickelt. Für die Arzneimittel-Richtgrößen beträgt der Steigerungsfaktor für das Jahr 2010 5,4 Prozent. Die Heilmittel-Richtgrößen steigen um insgesamt 6,08 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Siehe auch:
KV-Blatt 1/2010 zu Richtgrößen
KV-Blatt 1/2010 zu Heilmittelvereinbarung
Pressemitteilung der KV Berlin vom 20.11.2009
Richtgrößen 2010
Richtgrößenvereinbarungen
Arznei- und Heilmittelvereinbarungen

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3. Hautkrebs-Screening-Vertrag mit der TK:

Die KV Berlin geht davon aus, dass zum 01.01.2010 ein neuer Hautkrebs-Screening-Vertrag mit der Techniker Krankenkasse in Kraft tritt (derzeit in Abstimmung). In ihm wird geregelt, dass auch 20-35-Jährige ein Hautscreening beim Facharzt für Haut-und Geschlechtskrankheiten bzw. Dermatologen in Anspruch nehmen dürfen.
Siehe auch:
Vereinbarungen zum Hautkrebs-Screening
QS-Leistung Hautkrebs-Screening
Sonderverträge zum Hautkrebs-Screening

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4. Homöopathievertrag mit der Securvita BKK: Ab 01.01.2010 auch mit der BKK Linde

Die BKK Linde ist zum 01.01.2010 dem Homöopathievertrag zwischen der AG Vertragskoordinierung der KBV und der BKK Securvita beigetreten. Eine erneute Abgabe einer Teilnahmeerklärung für teilnehmende Vertragsärzte ist nicht erforderlich. Die Teilnahme-
erklärungen für Versicherte der BKK Linde erhalten Sie auf der Homepage der KV Berlin.
Siehe auch:
KV-Rundschreiben zum Homöopathie-Vertrag
QS-Leistung Homöopathie
Verträge zur Homöopathieversorgung

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5. Hausarztvertrag mit der BIG direkt gesund: Zuschlag zur EBM Pos. 01745 ab 01.01.2010 entfällt

Im Hausarztvertrag zwischen der AG Vertragskoordinierung der KBV und der BIG direkt gesund entfällt ab 01.01.2010 der Zuschlag in Höhe von 4,15 € für die Durchführung der Untersuchung zur Früh-
erkennung von Hautkrebs (EBM Pos. 01745). Diese Förderung war für die 01745 vertraglich bis zum 31.12.2009 befristet. Die Hautkrebs-
früherkennungsuntersuchung im Rahmen der Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten gemäß den Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinien EBM Pos. 01746 wird weiterhin mit einem Zuschlag in Höhe von 4,15 € gefördert.
Siehe auch:
Überblick: Hausarztverträge mit BIG direkt gesund
Verträge zur Hausarztzentrierten Versorgung (HZV)

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6. Onkologie-Vereinbarung

Seit 01.10.2009 ist die ambulante Versorgung krebskranker Patienten bundesweit in Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen geregelt. Ergänzend wurde in Berlin mit allen Krankenkassenverbänden eine Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung abgeschlossen. Es gibt zwei Honorarstufen: eine Basispauschale und bei Erfüllung weiterer Qualifikations- und Fallzahlvorgaben eine Zulage bei vier der fünf neuen Leistungen.
Die übergangsweise weiter geltenden bisherigen Berliner Onkologie-Vereinbarungen mit einzelnen Krankenkassenverbänden sind zum 31.12.2009 ausgelaufen.
Siehe auch:
Vereinbarung über die Teilnahmevoraussetzungen und die Vergütung
KV-Rundschreiben zur Bundesvereinbarung Onkologie
Regionale Berliner Onkologie-Vereinbarungen

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7. Ergänzung/Änderung des Wahltarif Kostenerstattung zwischen dem BKK-LV NORD und der AG Vertragskoordinierung der KVen/KBV

In Ergänzung zum bestehenden Vertrag zum Wahltarif für Kosten-
erstattung
(BKK Azrtprivat) zwischen dem BKK-LV NORD und der AG Vertragskoordinierung der KBV ist rückwirkend zum 01. Juli 2009 die zusätzliche Abrechnung von Sachkostenpauschalen zu den GOÄ-Sätzen nach Anlage 4 des Vertrags möglich. Die Pauschalen entsprechen weitestgehend dem Kapitel 40 des EBM.

Darüber hinaus ist mit Stand vom 04.12.2009 für Anästhesie-
leistungen (Ziff. 450 – 498 der Anlage 4 des Wahltarifvertrages) und Leistungen der Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie (Ziff. 800 – 887 der Anlage 4 des Wahltarifvertrages) eine Vergütung über den 1,8-fachen GOÄ-Satz (vormals 1,4-facher Satz) vereinbart worden.
Siehe auch:

Themen von A - Z: Wahltarif zur Kostenerstattung
Verträge zum Wahltarif Kostenerstattung

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8. Home-Care

Die regionalen Berliner Home-Care-Vereinbarungen gelten auch im 1. Quartal 2010 fort.
Siehe auch:
Home-Care-Vereinbarungen

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9. Mammographie-Screening

Die bis 31.12.2009 geltende Berliner Mammographiescreening-Vereinbarung, die die Vergütung der Leistungen je nach Auslastung der Screening-Einheit regelt, wird für ein Jahr, d.h. bis 31.12.2010, verlängert (im Unterschriftenverfahren).
Siehe auch:
Themen von A-Z: Mammographie-Screening
Vereinbarungen zum Mammographie-Screening

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10. Kündigung von Anlage 15 des Bundesmantelvertrages (BMV-Ä) seitens der BKKn

Durch die Kündigung können Leistungen der Berliner Sonderverträge nicht mehr grundsätzlich für alle Versicherten der Betriebskran-
kenkassen von der KV Berlin vergütet werden. Ab dem 1.Quartal 2010 ist bei der Erbringung und Abrechnung von Leistungen aus Berliner Sonderverträgen für Versicherte der Betriebskrankenkassen das Wohnortprinzip (WOP) anzuwenden. Künftig sind bilaterale Anerkennungsvereinbarungen zwischen der KV Berlin und den Wohnort-KVen der Versicherten der Betriebskrankenkassen notwendig.

Für die Praxis bedeutet dies, dass Berliner Vertragsärzte ab dem 1. Quartal 2010 vor der Erbringung und Abrechnung von Leistungen aus Berliner Sonderverträgen für Versicherte der Betriebskrankenkassen den Wohnort überprüfen müssen. Eine Abrechnung der Leistung ist nur dann möglich wenn der BKK-Versicherte seinen Wohnort in Berlin hat. Hierfür ausschlaggebend sind die hinterlegten Adressdaten auf der Versichertenkarte.

Zurzeit sind nur die Verträge zur Home-Care-Betreuung und die Vergütung delegierter vertragsärztlicher Leistungen im Rahmen der Home–Care–Betreuung, vorbehaltlich ihrer Verlängerung, hiervon betroffen und somit nicht mehr für alle BKK-Versicherten abrechnungsfähig.
Siehe auch:
KV-Blatt 1/2010: BKK-Bundesverband hat Vereinbarung gekündigt

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Abrechnung/Honorar

1. Disease-Management-Programme (DMP) mit der AOK Berlin-Brandenburg: Keine Praxisgebühr für DMP-Patienten

Zum 01.01.2010 fusioniert die AOK Berlin mit der AOK Brandenburg. Bislang zahlen Patienten, die an einem DMP in Berlin teilnehmen, keine Praxisgebühr bei ihrem koordinierenden DMP-Arzt. Dies gilt modifiziert weiter. Die Befreiung dieser Patienten gilt für alle an DMP teilnehmenden Haus- und Fachärzte in der ambulanten vertrags-
ärztlichen Versorgung. Versicherte der neuen AOK Berlin-Branden-
burg, die an einem DMP teilnehmen, legen ab 01.01.2010 eine Curaplan-Befreiungskarte beim Arztbesuch vor. Diese gilt für ein Kalenderhalbjahr und befreit den Patienten von der Praxisgebühr. Bei der Abrechnung notiert der Arzt – wie bisher – die SNR 80040.
Hinweis: Bitte unbedingt die Laufzeit der Befreiungskarte beachten.
Siehe auch:
KV-Blatt 01/2010: AOK-Fusion

Informationen zur QS-Leistung DMP

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2. Fusionen von Krankenkassen zum 01.01.2010 

Kasse 1 VKNR Kasse 2 VKNR Neuer Name VKNR
Barmer Ersatzkasse 72601 Gmünder Ersatzkasse 72611 Barmer GEK 72601*
Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) Berlin 72101 Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) Brandenburg 79101 AOK Berlin-Branden-
burg – Die Gesundheitskasse
79101*
DAK 72602 Hamburg Münchener 72604 DAK 72602*
TAUNUS BKK/BKK Gesundheit 45409 BKK Fahr 58428 BKK Gesundheit 45409 / 99577
IKK Baden-Württemberg / IKK Hessen 61320 IKK Hamburg/
IKK Sachsen/
IKK Thüringen
02301/
95301/
89301
IKK classic  
Vaillant BKK 37431 / 99456 INOVITA BKK 18401 / 99475 Vaillant BKK 37431 / 99456
* vorläufig unbestätigt

Mit Stand zum 01.01.2010 gibt es 169 gesetzliche Krankenkassen. (Quelle: GKV-Spitzenverband)

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Verordnung

Nur eine Rezeptur pro Rezept

Ab 2010 muss jede parenterale Zubereitung für sich allein auf einem Rezept verordnet werden; die Verordnung von Begleitmedikation oder weiteren Zubereitungen auf demselben Formblatt ist nicht mehr möglich. Das betrifft insbesondere Zytostatika-Rezepturen, parente-
rale Ernährung, monoklonale Antikörper, Schmerzlösungen und weitere Produkte.
Hintergrund ist die Festlegung, dass nunmehr Fertigarzneimittel auch als Bestandteil von parenteralen Rezepturen den Regelungen zum Herstellerrabatt unterliegen.
Siehe auch:
KV-Blatt 1/2010: Rezepturen - Rezeptbedruckung geändert
Rubrik Verordnung auf der KV-Webseite

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Formulare

1. Konzept Berliner Kinderzahnpass

Seit dem 15.10.2009 gibt es in Berlin ein neues Konzept zur Verbesserung der Mundgesundheitsvorsorge, den Berliner Kinderzahnpass. Der Berliner Kinderzahnpass liegt ab sofort - mit Klebebuttons verbunden - dem gelben Vorsorgeheft bei, das alle Eltern nach der Geburt ihres Kindes vom Kinderarzt bekommen. Diejenigen Eltern, deren Kinder bis 6 Jahre alt sind, bekommen den Berliner Kinderzahnpass bei ihrem Zahnarzt bzw. bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin. Die Ausgabe der Kinderuntersuchungshefte U1 bis U9 erfolgt über die KV Berlin (kostenfrei).
Siehe auch:
Zahnärztekammer Berlin: Informationen zum Kinderzahnpass
Informationen zu Formularen

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(Quelle: KV Berlin)

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